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Steinmeier beim Treffen der International Syria Support Group in New York

20.09.2016 - Artikel

Am Dienstag kamen in New York die Mitglieder der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien „International Syria Support Group“ zusammen.

Am Dienstag kamen in New York die Mitglieder der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien „International Syria Support Group“ zusammen. Die Lage in Syrien ist auch eines der zentralen Themen auf der Agenda der 71. UN-Generalversammlung. Am Montag hatte das Regime in Syrien den Waffenstillstand für beendet erklärt. Bei einem Luftangriff auf einen humanitären Konvoi starben zahlreiche Menschen.

Scharfe Verurteilung von Angriff auf Hilfskonvoi

Außenminister Steinmeier beim Treffen der International Syria Support Group in New York.
Außenminister Steinmeier beim Treffen der International Syria Support Group in New York.© Thomas Imo/photothek.de

Das Treffen der Internationalen Unterstützergruppe für Syrien fand einen Tag vor einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Syrien statt. Außenminister Steinmeier sagte mit Blick auf die jüngsten Ereignisse: „Vor wenigen Tagen noch sah es so aus, als ob die langen, mühsamen, anstrengenden Verhandlungen zwischen Amerikanern und Russen dazu geführt hätten, dass wir jetzt endlich im sechsten Jahr einen Waffenstillstand hinbekommen, der nicht nur humanitäre Versorgung für die notleidende Bevölkerung sicherstellt, sondern auch den Weg ebnet zur Rückkehr in die politischen Gespräche über die Zukunft Syriens.“ Nun aber sei innerhalb der letzten Tage alles zusammengebrochen. Zum Angriff auf den humanitären Konvoi sagte Außenminister Steinmeier: „Dieser Angriff ist eine abscheuliche, eine terroristische Tat, die wir auf das Allerschärfste verurteilen.“

Vereinte Nationen fordern Untersuchung

Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York.
Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York.© Michael Gottschalk/photothek.de

Nach dem Angriff auf einen ihrer Konvois haben die Vereinten Nationen vorerst sämtliche Hilfslieferungen in Syrien eingestellt. Mehrere Mitarbeiter von Hilfsorganisationen waren bei der Attacke getötet worden. Die Lkws des Konvois waren UN-Angaben zufolge in einem Ort südwestlich von Aleppo von Bomben getroffen worden. Dabei seien 20 Menschen getötet worden.

Der UN-Sekretär für humanitäre Fragen, Stephen O'Brien, forderte eine Untersuchung und appellierte an alle Konfliktparteien, alle notwendigen Schritte zum Schutz humanitärer Helfer zu unternehmen sowie Zivilisten und zivile Infrastruktur gemäß internationalem Recht zu schützen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, tat seine „enorme Empörung“ über den Vorfall kund.

Syrien ein zentrales Thema für Generalversammlung

Treffen der International Syria Support Group in New York
Treffen der International Syria Support Group in New York© Thomas Imo/photothek.de

Nach dem Treffen der Unterstützergruppe sagte Steinmeier in New York: „Es war allen klar, dass wir - wieder einmal - an einer Wegscheide für Syrien stehen. Ich habe klargemacht, dass es nur einen gangbaren Weg zu einer politischen Lösung für Syrien gibt. Nämlich immer wieder zu versuchen, die Gewalt in Syrien erst einmal herunterzubringen.“ Die jüngsten Ereignisse, so der deutsche Außenminister, hätten umso deutlicher gemacht, dass Syrien auch ein zentrales Thema der 71. UN-Generalversammlung sein muss. Er forderte die Regionalmächte auf, mehr zu tun, um die Gewaltspirale in Syrien zu stoppen. Dazu seien intensive Verhandlungen in den kommenden Tagen notwendig.

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