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Treffen der E3+3 Staaten in New York: Momentum von Wien für Syrien nutzen

28.09.2015 - Artikel

Die E3+3 Staatengruppe und Iran haben sich erstmals nach der historischen Einigung zum iranischen Atomprogramm erneut getroffen. Außenminister Steinmeier sieht die Umsetzung bisher auf gutem Weg.

Die sogenannte E3+3 Staatengruppe - also die USA, Russland, China sowie Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die Europäische Union - und Iran haben sich am Rande der UN-Generalversammlung in New York getroffen. Es war das erste Treffen nach dem historischen Verhandlungserfolg von Wien am 14. Juli. Aus Sicht von Außenminister Steinmeier ist die Umsetzung bisher auf gutem Weg, die eigentliche Nagelprobe stehe in nächsten Wochen aber noch bevor. Steinmeier hofft, dass das Moment von Wien auch zur Lösung des Syrienkonflikts beitragen kann.

Treffen im E3+3 Format in New York
Treffen im E3+3 Format in New York© Photothek / Imo

Nach über zwölf Jahre langem Ringen um das iranische Atomprogramm war es der Staatengruppe im Juli 2015 in Wien gelungen, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. Die historische Vereinbarung sieht strenge Kontrollen vor und soll so sicherstellen, dass Irans Nuklearaktivitäten auf absehbare Zeit ziviler Natur bleiben, Teheran also der Griff nach der Atombombe verwehrt bleibt. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Iran schrittweise aufgehoben werden. Ein sogenannter „snap back“-Mechanismus reaktiviert die Sanktionen jedoch wieder, falls die iranische Regierung sich nicht an ihren Teil der Abmachung hält.

Am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen kamen die Staaten nun erstmals erneut in dieser Konstellation zusammen. Bei dem Treffen ging es um die Details der Umsetzung von Wien. Außenminister Steinmeier sieht diesen Prozess bisher auf einem guten Weg, gab aber auch zu bedenken:

Die eigentliche Nagelprobe steht erst bevor: In den nächsten Wochen muss der Iran beginnen, seinen Vorrat an angereichertem Uran zurückzuführen, seine Zentrifugen und seinen Schwerwasserreaktor abzubauen. Erst wenn die IAEO bestätigt, dass der Iran seine Verpflichtungen erfüllt hat, werden die Sanktionen außer Kraft gesetzt. Und erst dann, vielleicht Anfang nächsten Jahres, werden wir wissen, ob die Wiener Vereinbarung ein Erfolg ist.

„Alle wichtigen Akteure an einen Tisch“

Den E3+3-Staaten gelang im Juli 2015 in Wien der Durchbruch
Den E3+3-Staaten gelang im Juli 2015 in Wien der Durchbruch© Photothek / Imo

Steinmeier äußerte zudem die Hoffnung, dass das „Momentum von Wien“ auch mit Blick auf den Konflikt in Syrien Wirkung entfalten kann. „Was in Wien gelungen ist, muss uns Ansporn sein, jetzt die Chance zu nutzen, um gemeinsam mit den Staaten der Region Lösungen für die drängenden Krisen im Nahen und Mittleren Osten zu finden – vor allem für den Konflikt in Syrien“, so Steinmeier. Für eine politische Lösung müssten alle wichtigen Akteure an einem Tisch versammelt werden, und das schließe Iran als zentralen Spieler in der Region zwangsläufig mit ein. Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass man hierbei auf den erfolgreichen Verhandlungen von Wien aufbauen könne.

Lesen Sie mehr zur Wiener Vereinbarung:

Historische Einigung mit Iran

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