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Steinmeier bei UN-Generalversammlung in New York

28.09.2015 - Artikel

Außenminister Steimeier ist am Sonntagabend zur UN-Generalversammlung in New York gereist. Im Mittelpunkt der Beratungen steht die Lage in Syrien sowie die weltweiten Flüchtlingsströme.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntagabend (28.09.) aufgebrochen zu den Vereinten Nationen in New York, um an der UN-Generalversammlung teilzunehmen. Zu Beginn äußerte Steinmeier die Erwartung, dass der Syrien-Konflikt das dominierende Thema der Woche sein werde. Am Rande veranstaltet Deutschland ein Treffen der G7-Außenminister, sowie Events zu den Themen „Menschenrechte und Sicherheit“ (Dienstag), „Klima und Sicherheit“ (Mittwoch) und Kleinwaffen (Donnerstag).

Höhepunkt des diplomatischen Kalenderjahres

Vor der Presse
Vor der Presse© Photothek/Imo

Die jährliche Haupttagung der UN-Generalverammlung gilt vielen als der Höhepunkt des diplomatischen Kalenderjahres. Außenminister Steinmeier wird sich daher bis zum Donnerstagabend (01.10.) in New York aufhalten und dort für Deutschland eine Rede im Plenum halten. Diese sogenannte „UN-Woche“ ist auch eine seltene Gelegenheit, zahlreiche hochrangige Repräsentanten anderer Nationen innerhalb kurzer Zeit zu treffen.

Kernthemen bei den Gesprächen in dieser Woche sind der Syrien-Konflikt und die weltweiten Flüchtlingsströme. Besonderes Augenmerk wird dabei auf der humanitären Hilfe in Syrien und seinen direkten Nachbarstaaten liegen. Denn schon heute ist die humanitäre Lage in der Region und auf den Migrationsrouten katastrophal. Umso wichtiger ist es mit Blick auf die bevorstehenden Wintermonate, dass die Weltgemeinschaft nun schnell Lösungen findet, um die Situation der betroffenen Menschen zu verbessern.

Steinmeier: Flüchtlinge versorgen, Fluchtursachen angehen

Steinmeier in Beratungen über Syrien-Krise zum Auftakt der UN-Woche
Steinmeier in Beratungen über Syrien-Krise zum Auftakt der UN-Woche© Photothek/Imo

Außenminister Steinmeier warnte zu Beginn der UN-Woche am Montagmorgen (28.09.) vor übertriebenen Erwartungen. Es gebe gerade mit Blick auf Syrien sehr unterschiedliche Interessen, weshalb es große Mühen kosten werden, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Dennoch sei nach fünf Jahren Bürgerkrieg, über 250.000 Toten und zwölf Millionen Flüchtlingen „nicht nur politische, sondern auch moralische Verpflichtung, endlich einen Einstieg in Lösungen zu finden.“ Deutschland sei erheblich von den Flüchtlingsströmen betroffen und habe daher ein besonderes Interesse daran, dass die Staaten in der Region Unterstützung erhalten, den Flüchtlingen vor Ort helfen. Steinmeier sagte zu: „Wir werden unsere Möglichkeiten im Rahmen der G7-Präsidentschaft nutzen, um Geldgeber an einen Tisch zu bekommen, um die dramatische Unterfinanzierung des UN-Flüchtlingswerks UNHCR wenigstens mildern zu helfen.“ Neben der humanitären Versorgung der Flüchtlinge komme es aber darauf an, für den Bürgerkrieg in Syrien als Ursache von Flucht und Vertreibung eine politische Lösung zu finden.

Deutschland veranstaltet hochkarätige „side events“

Außenminister Steinmeier vor der UN-Generalversammlung 2014
Außenminister Steinmeier vor der UN-Generalversammlung 2014© Photothek / Köhler

Deutschland nutzt das Treffen in New York, um einige hochkarätige Veranstaltungen auszurichten. So werden im Rahmen der deutschen G7-Präsidentschaft die Außenminister dieser Ländergruppe am Dienstag (29.09.) zu Beratungen zusammentreffen. Am gleichen Tag lädt Deutschland gemeinsam mit Jordanien zu einem sogenannten „side event“ zum Thema Menschenrechte und Sicherheit ein. Dabei soll thematisiert werden, dass Menschenrechtsverletzungen nicht nur die Folge, sondern oft auch Ursache von Krisen sind. Eine zweite Veranstaltung richtet Deutschland am Mittwoch (30.09.) gemeinsam mit seinen französischen Partnern unter dem Titel „Klima und Sicherheit“ aus. Dabei geht es nicht nur darum, dass Klimaschutz globalen Sicherheitsinteressen dient, sondern auch um die Frage, wie durch vorausschauende Anpassungen an den Klimawandel Sicherheitsrisiken vermieden werden können. Am Donnerstag (30.09.) wird Deutschland schließlich zu einer Diskussion einladen, die sich dem Thema „Kleinwaffen - die wahren Massenvernichtungswaffen“ widmet. Denn durch Kleinwaffen in den Händen von Kriminellen und Terroristen sterben jährlich hunderttausende unschuldiger Menschen. Eine Eindämmung des illegalen Kleinwaffenhandels wird allerdings nur durch koordiniertes Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft möglich sein - hierzu soll diese Veranstaltung einen Impuls geben.

In der Nacht zum Freitag (02.10.) wird Außenminister Steinmeier seinen Rückflug aus New York antreten.

Zum Weiterlesen

Struktur und Finanzierung der Vereinten Nationen

Deutschland in den Vereinten Nationen

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