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Außenminister Steinmeier bei UN-Sicherheitsratssitzung in New York

22.09.2014 - Artikel

Im Fokus der Sondersitzung stand die Lage in Irak angesichts der Bedrohung durch den Terror von ISIS. Steinmeier beriet sich am Rande des Besuchs auch mit UN-Generalsekretär Ban.

Steinmeier spricht im UN-Sicherheitsrat
Steinmeier spricht im UN-Sicherheitsrat© photothek.net

Im Fokus der Sondersitzung am Freitag (19.9) in New York stand die Lage in Irak angesichts der Bedrohung durch den islamistischen Terror von ISIS. Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf zudem am Rande des Besuchs mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zu Beratungen zusammen.

Außenminister Steinmeier ist zu einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats zur Lage in Irak nach New York gereist. Im Laufe des Freitags (19.9.) traf er zudem zu Gesprächen mit UN-Generalsekretär Ban zusammen. Steinmeier sagte dabei weitere Hilfen im Kampf gegen die Ebola-Epidemie zu. Zudem beriet er sich mit dem UN-Generalsekretär intensiv über die Krise in der Ukraine ebenso wie über die schwierige Lage in Syrien und Irak. Im Fokus des Gesprächs stand zudem die Bekämpfung der islamistischen Terrororganisation ISIS.

Signale des gemeinsamen Engagements gegen ISIS aussenden

Treffen mit UN-Generalsekretär Ban
Treffen mit UN-Generalsekretär Ban© photothek.net

Im Anschluss nahm der deutsche Außenminister am Freitag an der Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen zur Unterstützung von Irak teil. Zu der Sitzung hatten die USA eingeladen, die in diesem Monat die Präsidentschaft im Sicherheitsrat innehaben. Deutschland, das derzeit den G7 vorsitzt, wurde auch zur Teilnahme an der Sitzung des UN-Sicherheitsrats eingeladen. Es handelt sich um eine sogenannte offene Sitzung des Gremiums.

Dass ISIS eine massive Bedrohung für Irak und die Region darstellt, zeigte sich erneut daran, dass die Gruppierung weitere Ortschaften, diesmal auch in Nordsyrien, überfiel. An zu koordinieren. Im Anschluss an die Sitzung betonte Außenminister Steinmeier:

Wir können sagen, dass dies nicht nur eine notwendige Zusammenkunft war, sondern eine, die auch trägt, denn alle Staaten, darunter Staaten wie Russland, China und selbst der Iran haben auf das Schärfste verurteilt, was wir dort im Mittleren Osten an Rückkehr der Barbarei erkennen müssen, was an nie gekannter Brutalität gegenüber Menschen dort stattfindet. Und das immerhin ist ein Fortschritt.

Brauchen gemeinsames Vorgehen, sonst werden wir Bedrohung nicht Herr

Im Gespräch mit US-Außenminister Kerry
Im Gespräch mit US-Außenminister Kerry© photothek.net

Nach der Pariser Konferenz vom 15. September, bei der es bereits um die Lage in Irak und um den Kampf gegen ISIS ging, gehe es im Sicherheitsrat erstens auch darum zu zeigen, dass die internationale Gemeinschaft hinter der neuen inklusiven Regierung des Irak steht. Darüberhinaus gelte es, gemeinsam politische Strategien zu entwickeln, mit denen die internationale Gemeinschaft der Bedrohung durch ISIS begegnen kann.

Der deutschen Außenminister machte im Anschluss an die Unterredung im UN-Sicherheitsrat deutlich, dass es darum gehe, die internationalen Aktivitäten untereinander abzustimmen: "Wir als Deutschland sind bereit, unseren Teil zu tragen." Er erinnerte daran, dass Deutschland mit der Lieferung von Waffen an die kurdischen Peshmerga-Kämpfer "nicht ganz einfache Entscheidungen getroffen" habe.

Steinmeier appellierte an die Nachbarländer von Irak, eine nötige politische Strategie auch ihrerseits mitzutragen, denn:

Das heißt, wir brauchen auch Einigkeit unter den arabischen Staaten, die sich in den letzten Jahren nicht so einig waren, in denen Interessensunterschiede erkennbar geworden sind. Wir brauchen hier gemeinsames Vorgehen gegen ISIS, sonst werden wir dieser Bedrohungen nicht Herr.

Vor dem UN-Gebäude
Vor dem UN-Gebäude© photothek.net

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