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Wo sich das Vetorecht findet

Artikel 27 der Charta der Vereinten Nationen fordert für Resolutionen des Sicherheitsrats eine „Mehrheit von neun Mitgliedern (von insgesamt 15) einschließlich sämtlicher ständiger Mitglieder“. Damit können ständige Mitglieder jede Resolution verhindern, wenn sie mit „Nein“ stimmen. Dies wird als „Vetorecht“ bezeichnet, obwohl der Begriff „Veto“ in der Charta nicht erwähnt wird.

Die Funktion des Vetorechts

Das Vetorecht war von den Autoren der Charta eingeführt worden, um sicherzustellen, dass die Siegermächte des zweiten Weltkriegs in Fragen von Krieg und Frieden mit einer Stimme sprechen – weniger, um jedem von ihnen ein Instrument zur Verhinderung jeder beliebigen Resolution zu geben. Dabei setzten sie allerdings voraus, dass die Siegermächte im Großen und Ganzen zu einvernehmlichem Handeln bereit waren – eine Bedingung, die schon kurze Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr erfüllt war.

In der Zeit des Ost-West-Konflikts spielte das Vetorecht daher eine eher negative Rolle, die die bis heute anhaltende Kritik an dieser Bestimmung der Charta vollauf rechtfertigte. Seit dem Ende des Kalten Krieges wird das Vetorecht jedoch nur noch selten in Anspruch genommen. Das bedeutet aber nicht, dass es heute keine Rolle mehr spielt. Vielmehr kommt es immer wieder vor, dass ständige Mitglieder mehr oder minder versteckt mit dem Einsatz des Vetos drohen, um Resolutionen des Sicherheitsrats in ihrem Sinne zu gestalten oder auch bereits vor einer Abstimmung gänzlich zu verhindern.

Auch nichtständige Mitglieder haben ein Vetorecht

Wenig beachtet wird, dass auch die nichtständigen Mitglieder eine Art „kollektives Vetorecht“ haben. Wenn eine Resolution von mehr als sechs Mitgliedern des Sicherheitsrats nicht unterstützt wird, verfehlt sie das Mehrheitserfordernis von neun Stimmen – auch wenn alle ständigen Mitglieder mit Ja stimmen. Dieser Fall tritt allerdings nur höchst selten ein.

Der Gebrauch des Vetorechts

Das Vetorecht der ständigen Mitglieder ist zu jeder Zeit in Anspruch genommen worden. Für den Gebrauch des Vetos bestehen unterschiedliche Zählweisen. Beispielsweise können mehrere zu einem Resolutionsentwurf abgegebene Nein-Stimmen ständiger Mitglieder als ein einziges oder als mehrere Vetos gerechnet werden. Aber auch einzelne Punkte oder Anhänge von Resolutionsentwürfen waren bereits Gegenstand des Vetos.

In den verschiedenen weltpolitischen Phasen seit der Gründung der Vereinten Nationen waren es jeweils unterschiedliche ständige Mitglieder, die am meisten vom Vetorecht Gebrauch machten.

Hier finden Sie eine Übersicht über die seit 1946 eingelegten Vetos (in englischer Sprache)

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