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#strongerUNited: Für stärkere Vereinte Nationen
Außenminister Maas spricht vor der UN-Generalversammlung., © Florian Gaertner/photothek.net
„Together First!“: Warum sich Außenminister Maas in New York für eine Stärkung der Vereinten Nationen eingesetzt hat.
Außenminister Maas ist am Montag (24.09.) zur UN-Generalversammlung nach New York aufgebrochen. Jedes Jahr treffen sich dort die Regierungschefs und Außenminister von fast allen Staaten der Erde, um über die dringendsten globalen Probleme zu beraten. Seine Rede vor der Generalversammlung nutzte Außenminister Maas zu einem entschiedenen Appell für mehr Kooperation über Grenzen hinweg:
Diese Vereinten Nationen gründen auf unserem Mut zum Kompromiss. Sie wachsen mit unserem Willen zu gestalten. Sie leben von unserem Bekenntnis: Together First!
Verwildern der Weltordnung stoppen
In New York hat der Außenminister seine Initiative vorangetrieben, um Werte wie Kooperation, fairen Handel und den Respekt des Völkerrechts zu stärken. Denn seit weltweit in immer mehr Ländern Populisten regieren, geraten die Spielregeln der internationalen Politik unter Druck. Die Arbeit von Institutionen wie der UNO wird immer schwieriger - eine gefährliche Entwicklung. „An einer Verwilderung der Weltordnung können wir Deutschen kein Interesse haben“, so der Außenminister. Deutschland wird darum mehr Verantwortung in den Vereinten Nationen übernehmen – unter anderem durch einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat ab dem kommenden Jahr. Um die Vereinten Nationen stärker zu machen, werde sich Deutschland für eine Reform des Gremiums einsetzen, so Maas.
Seit 1945 hat sich die Weltbevölkerung mehr als verdreifacht, die Zahl der Mitgliedstaaten fast vervierfacht. Der Sicherheitsrat dagegen blieb nahezu unverändert. Wir sollten deshalb aufhören, uns im Kreis zu drehen und endlich echte Verhandlungen über eine Reform beginnen – so wie es die übergroße Mehrheit der Mitgliedstaaten seit langem will.
Deutschland übernimmt Verantwortung für starke UN
In New York warb Maas darum für einen Schulterschluss der Staaten, die Probleme durch Zusammenarbeit lösen und die Vereinten Nationen stärken wollen. „Je mehr andere auf das Recht des Stärkeren setzen, desto energischer müssen wir die multilaterale Ordnung dagegen setzten“, so der Außenminister.
Teamplayer statt Populisten
Geplant ist eine Gruppe von internationalen Teamplayern, die sich gemeinsam für Kooperation und verbindliche Regeln stark macht. Dabei geht es nicht um ein neues festes Gesprächsformat. Die Idee: Durch koordinierte Arbeit sollen die Staaten der Gruppe schon bestehende Institutionen wie die Vereinten Nationen stärker machen. Erste Verabredungen für eine solche „Allianz der Multilateralisten“ hatte Maas in den vergangenen Monaten bereits mit Japan, Südkorea und Kanada getroffen.
