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Außenminister Steinmeier zum Abschluss des deutschen OSZE-Vorsitzjahres 2016

30.12.2016 - Artikel

Ein Jahr OSZE-Vorsitz: Zum Abschluss des deutschen Vorsitzjahres zog der deutsche Außenminister eine ganz persönliche Bilanz.

Ein Jahr OSZE-Vorsitz: Nach zwölf intensiven Monaten als Vorsitzender übergibt Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Jahreswechsel den Staffelstab für den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) an seinen österreichischen Amtskollegen. Zum Abschluss des deutschen Vorsitzjahres zog der deutsche Außenminister eine ganz persönliche Bilanz.

Was hat der OSZE-Vorsitz für Deutschland bedeutet?

Flaggen
Flaggen© OSZE

Die Übernahme des OSZE-Vorsitzes sei ein „Großprojekt“, so Außenminister Steinmeier: mehr als 300 Veranstaltungen in Wien, Berlin, Potsdam, im gesamten OSZE-Raum und nicht zuletzt in Hamburg mit dem großen Finale, dem Ministerrat im Dezember.

Politisch gesehen habe Deutschland ein deutliches Signal gesetzt: „Dass wir uns gerade in diesen stürmischen Zeiten, Zeiten des Umbruchs in der internationalen Ordnung, Zeiten in denen Nationalismus überall wieder erstarkt, zu handlungsfähigen, multilateralen Organisationen bekennen.“ Und „dass wir bereit sind in seiner solchen Situation aktiv Verantwortung zu übernehmen.“

Was wird Ihnen am meisten in Erinnerung bleiben?

Im Ukraine-Konflikt zerstört: Die Brücke von Slowjansk.
Im Ukraine-Konflikt zerstört: Die Brücke von Slowjansk.© Florian Gaertner/photothek.de

Zu den bewegenden Momenten gehörten insbesondere die Reisen. „Reisen, die ich für mich – auch in meinem langen Außenministerleben – schon als einzigartig beschreiben würde. Da war zum Beispiel die Reise nach Transnistrien. Oder die gemeinsame Reise mit meinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault nach Kramatorsk, unmittelbar an der Konfrontationslinie zur Donbass-Region. Wir haben persönlich in Augenschein nehmen können, was die Mitglieder der OSZE-Sonderbeobachtermission dort leisten.„

Was waren die schwierigsten Momente Ihres Vorsitzjahres?

„Wir wussten ja, dass wir den Vorsitz in wahrlich turbulenten Zeiten übernehmen“, so Steinmeier. „Zahlreiche Konflikte und Krisen haben uns erwartungsgemäß in Atem gehalten“, resümiert der deutsche Außenminister im Rückblick. So sei auch die Frage von Krieg und Frieden nach der Annexion der Krim und den militärischen Auseinandersetzungen in der Ostukraine wieder in den OSZE-Raum zurückgekehrt. „All dies haben wir natürlich in dem Jahr unseres Vorsitzes deutlich gespürt.“

Worauf sind Sie stolz?

Gruppenfoto bei der OSZE-Konferenz zu Toleranz und Diversität im Auswärtigen Amt
Gruppenfoto bei der OSZE-Konferenz zu „Toleranz und Diversität“ im Auswärtigen Amt© Thomas Trutschel/photothek.de

Zuallererst, so Steinmeier, sei er natürlich stolz auf sein Team. Und natürlich sei er dankbar für die Arbeit des OSZE-Sekretariats und „der vielen Frauen und Männer in den Feldmissionen, die dort täglich unter nicht ganz einfachen Bedingungen ihre Arbeit tun.“

Stolz sei er aber auch darauf, „dass es uns – trotz vieler Kontroversen, trotz verhärteter Positionen, trotz schwieriger Debatten und dem täglichen Krisenmanagement – gelungen ist, neue Themen zu setzen“: So etwa die Initiative zur Rüstungskontrolle. Und mit „der Konnektivitätskonferenz ist es zum ersten Mal gelungen, auch Wirtschaftsvertreter in den OSZE Prozess wirklich einzubeziehen.„

Was raten Sie dem kommenden OSZE-Vorsitzenden?

Steinmeier beim Außenministertreffen: Die OSZE ist heute so relevant wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Steinmeier beim Außenministertreffen: „Die OSZE ist heute so relevant wie seit Jahrzehnten nicht mehr.„© Thomas Trutschel/photothek.net

Seinem österreichischen Amtskollegen, der ihm als OSZE-Vorsitzender in 2017 nachfolgt, wünsche er „alles Gute, eine glückliche Hand und vor allem viel von der notwendigen Geduld, die man braucht, um lohnenswerte Diskussionen und Abstimmungsprozesse zu einem Ergebnis zu bringen.“ Klar sei jedenfalls: „Wir lassen den neuen Vorsitz mit dieser schwierigen Aufgabe nicht allein und werden ihm jederzeit als Teil der Troika, wenn gewünscht, mit Rat und Tat zur Seite stehen.“

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