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Mehr als eine Frage des Geldes: Was Deutschland für eine starke NATO leistet

Die Bundeswehr stellt für NATO-Einsätze nahezu die ganze Bandbreite ihrer technischen Fähigkeiten zur Verfügung.

Die Bundeswehr stellt für NATO-Einsätze nahezu die ganze Bandbreite ihrer technischen Fähigkeiten zur Verfügung., © Thomas Trutschel/photothek.net

10.07.2018 - Artikel

Was bei der Diskussion um höhere Verteidigungsausgaben zu kurz kommt.

Vor dem NATO-Gipfel am Mittwoch (11.07.) in Brüssel bestimmt auf beiden Seiten des Atlantiks die Diskussion über Verteidigungsausgaben die Berichterstattung. Der Vorwurf: Deutschland gebe zu wenig Geld für Verteidigung aus – die Lastenteilung im Bündnis NATO sei darum ungerecht. Doch dabei wird außer Acht gelassen: Das Engagement in der NATO lässt sich nicht allein in Euro messen und auch die Vereinbarung vom NATO-Gipfel in Wales 2014 geht über reine Finanzverpflichtungen hinaus. Die Alliierten haben sich auf die Entwicklung und Bereitstellung von militärischen Fähigkeiten geeinigt und in diesem Rahmen zugesagt, sie ausreichend finanzieren zu wollen.

Deutschland investiert in Solidarität

Aus der Sicht Deutschlands ist klar: Die Allianz bleibt dann stark, wenn sich die Mitglieder weiter aufeinander verlassen können. Dazu gehören einsatzbereite Streitkräfte, die mit den notwendigen militärischen Fähigkeiten ausgestattet sind. Die Bundesregierung hat deshalb 2014 den Trend sinkender Verteidigungsausgaben gestoppt und seitdem jedes Jahr die Investitionen in die Bundeswehr weiter erhöht – sowohl in absoluten Zahlen, wie auch als Anteil am Bruttoinlandsprodukt. So sind seit 2014 annährend 17 Mrd. Euro mehr für Verteidigung ausgegeben worden, als damals erwartet wurde. Die Bundesregierung hat ihre Intention bekundet, diesen Pfad weiter verfolgen zu wollen.

Mehr Geld gleich mehr Sicherheit?

Verteidigungsausgaben alleine sind ein unzureichender Gradmesser für faire Lastenteilung. Deshalb beteiligt sich die Bundesregierung an NATO-Einsätzen und anderen Verpflichtungen im Rahmen des Bündnisses. Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller  in der NATO und die Bundeswehr stellt dabei fast die ganze Bandbreite ihrer militärischen Fähigkeiten dem Bündnis zur Verfügung. Im Kosovo und in Afghanistan beteiligt sich Deutschland seit langer Zeit an wichtigen Einsätzen der Allianz, Schiffe der Deutschen Marine haben sich an Einsätzen im Mittelmeer und den Ständigen Maritimen Einsatzverbänden beteiligt. Deutschland ist eine von vier sogenannten „Rahmennationen“, die in der NATO-Vornepräsenz den baltischen Staaten und Polen eine Garantie geben, dass sie auf den Schutz der NATO vertrauen können. Deutschland wird außerdem als einziges europäisches Bündnismitglied im Rahmen der Reform der Kommandostrukturen ein neues strategisches NATO-Kommando aufstellen. Was zählt, ist das gelebte Engagement für Solidarität und Geschlossenheit.

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