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Militärische Fähigkeiten

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Auch in Zeiten knapper Kassen bleibt es wichtig, die Sicherheit und Handlungsfähigkeit der Allianz zu gewährleisten.

Auch in Zeiten knapper Kassen bleibt es wichtig, die Sicherheit und Handlungsfähigkeit der Allianz zu gewährleisten. In den letzten Jahren haben sich viele europäische Staaten auf die Bewältigung der Euro-Schuldenkrise konzentriert. Seit 2010 hatten fast alle europäischen NATO-Staaten Einsparungen im Verteidigungsbereich beschlossen.

Um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen bewältigen zu können, haben die Bündnispartner auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales beschlossen, sich bei der Entwicklung der Verteidigungsbudgets im kommenden Jahrzehnt an der Richtlinie „zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt“ zu orientieren (Punkt 14, Gipfelerklärung von Wales, September 2014). Ferner haben sie vereinbart, den Investitionsanteil der Verteidigungsbudgets der 20-Prozent-Richtlinie anzunähern. Auf dem NATO-Gipfel 2016 in Warschau wurden erste Erfolge festgestellt: In diesem Jahr steigen die Verteidigungsausgaben der Alliierten zum ersten Mal seit 2009.

Die NATO hat in den vergangenen Jahren mehrere Initiativen gestartet, damit die Mitgliedstaaten trotz knapper Mittel durch bessere Absprachen und intensivere Zusammenarbeit einsatzbereit bleiben. Denn wichtiger noch als die Höhe der Verteidigungshaushalte ist die Frage, wie die Ressourcen am effektivsten eingesetzt werden können. Dies wird vor allem durch eine stärkere Verzahnung der Streitkräfte in Europa und durch Synergieeffekte erreicht werden können. Ziel ist, dass sich die europäischen Bündnispartner untereinander absprechen, wer sich auf welche Ausrüstung und Aufgaben spezialisiert. So müssen nicht mehr alle alles vorhalten, dennoch stehen im Notfall die nötigen Fähigkeiten zur Verfügung.

Die 2011 vom damaligen NATO-Generalsekretär Rasmussen lancierte „Smart Defence„-Initiative zielt darauf ab zu klären, welche militärischen Fähigkeiten jeder Bündnispartner einzeln bereit stellen muss und bei welchen Fähigkeiten es ausreicht, wenn diese von einem oder mehreren Partner für das gesamte Bündnis zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus soll militärisches Gerät auch stärker multinational, also von Staaten gemeinsam, beschafft werden.

Die „Connected Forces„-Initiative (CFI) zielt seit 2012 darauf ab, das Zusammenwirken der NATO-Streitkräfte untereinander und mit Partnern zu verbessern. CFI und Smart Defence sind in ihren Inhalten teilweise komplementär. Beide haben das Ziel, die Allianz für die künftigen Herausforderungen zu wappnen.

Das Rahmennationenkonzept

Das von Deutschland entwickelte Rahmennationenkonzept (engl. Framework Nations Concept – FNC) ist die jüngste Initiative in diesem Bereich.

Dem Konzept zufolge wird die gemeinsame Gestaltung neuer Projekte sowie die Entwicklung von Fähigkeiten an den NATO-Planungszielen des NATO-Verteidigungsplanungs­prozesses ausgerichtet. Die Rahmennation übernimmt gegenüber den anderen Nationen eine höhere Verantwortung, indem sie die Koordination innerhalb der Fähigkeitsgruppen und mit der NATO sicherstellt. So steht ein breites Fähigkeitsprofil zur Verfügung. Dies übersteigt nach Intensität und Reichweite das bisherige Verständnis einer „lead nation„ im Rahmen von Smart Defence. Also: Mehr Zielorientierung, mehr Koordination, mehr Struktur.

Das Konzept ist ein Beitrag zu mehr transatlantischer Lastenteilung: Durch eine strukturierte Zusammenlegung von militärischen Fähigkeiten und deren Entwicklung in Europa steigern die europäischen Mitgliedstaaten die Effektivität ihrer Verteidigungsanstrengungen. Zum anderen enthält das Konzept eine europapolitische Dimension: Ziel ist ein schrittweises sicherheitspolitisches und militärisches Zusammenwachsen Europas. Mit inzwischen 16 teilnehmenden Nationen sind zwei Drittel der europäischen NATO-Mitgliedsstaaten unter dem FNC-Dach vereint, wodurch der europäische Pfeiler in der Allianz gestärkt wird. Im Juni 2016 wurde vereinbart, die Kooperation im Rahmen des FNC auch für relevante Partnerstaaten und Organisationen außerhalb der NATO zu öffnen.

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