Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
NATO-Außenministertreffen in Riga: Auf Weg zum NATO-Gipfel in Madrid
NATO-Flagge und Flaggen der NATO-Bündnispartner, © NATO
Lettland ist erstmals Gastgeber der NATO-Außenministerinnen und -minister. Bei dem zweittägigen Treffen (30.11/1.12) steht eine breite Themenpalette auf der Agenda. Der Austragsort ist nicht zuletzt auch ein Zeichen der Solidarität des Bündnisses mit unseren baltischen Bündnispartnern.
Lettland ist schon seit 2004 NATO-Mitglied und einer der drei baltischen Partner. Es ist aber das erste Mal, dass die NATO-Außenministerinnen und -Außenminister in Lettland zusammenkommen. Unserer baltischen Bündnispartner haben Grenzen mit Russland und Belarus und sehen sich damit einer herausfordernden Sicherheitslage ausgesetzt. Mit der Wahl von Riga als Austragungsort setzt die NATO auch ein Zeichen: Die Sicherheit unserer baltischen Bündnispartner ist ein Kernanliegen des Bündnisses.
Ein neues strategisches Konzept für die NATO
Im Juni dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der NATO bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel ein neues strategisches Konzept in Auftrag gegeben. Das strategische Konzept ist eines wichtigsten der Grundlagendokumente des Bündnisses. Eine Aktualisierung ist notwendig, weil sich das Sicherheitsumfeld seit dem Jahr 2010, in dem das derzeit gültige strategische Konzept verabschiedet wurde, stark verändert hat. Das neue strategische Konzept soll beim NATO-Gipfel in Madrid im Sommer 2022 verabschiedet werden. In Riga haben die Außenministerinnen und -minister erstmals Gelegenheit, sich zu Inhalten des Konzepts auszutauschen. Für Deutschland geht es in diesem Prozess vor allem auch darum, Konsultationen innerhalb des Bündnisses als Schwerpunktaufgabe zu verankern und damit die politische Dimension des Bündnisses zu stärken. Zudem sollte Resilienz – also die Widerstandsfähigkeit der Allianz und der Bündnispartner - als Leitmotiv verankert werden.
Lehren aus dem NATO-Einsatz in Afghanistan
Die NATO hat als erste internationale Organisation ihre Rolle in Afghanistan in einem internen Prozess aufgearbeitet. Das ist ein wichtiger Meilenstein bei der Aufarbeitung des Afghanistan-Engagements der internationalen Gemeinschaft und zeigt, dass die NATO eine „lernende Organisation“ sein möchte. Über die daraus gewonnen Lehren werden die Außenminister intensiv beraten und die notwendigen Schlüsse ziehen, auch um die Fähigkeit der NATO zum Krisenmanagement zu verbessern. Deutschland hat diese Initiative aktiv unterstützt.
Russland - NATO setzt auf Deeskalation und Dialog
Die Beziehungen zur Russischen Föderation sind derzeit für die NATO und verschiedene NATO-Bündnispartner äußerst angespannt. Besonderen Anlass zur Sorge geben derzeit die militärischen Aktivitäten Russlands an der Grenze zur Ukraine. Sowohl NATO als auch EU haben immer wieder deutlich gemacht, dass Russland für jegliche Form von Aggression einen hohen Preis zahlen müsste und Russland eindringlich zu Deeskalation aufgefordert. Dies kann allerdings überhaupt nur dann gelingen, wenn sich Russland wieder auf Dialog einlässt. Außenminister Maas hat ebenso wie verschiedene andere NATO-Außenministerkolleginnen und -kollegen immer wieder deutlich gemacht, dass wir hierzu weiter bereit sind.