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Kooperative Sicherheit

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Die NATO ist nicht nur Verteidigungsbündnis, sondern auch Sicherheitsallianz. Die Zusammenarbeit mit Partnern außerhalb der NATO gewinnt an Bedeutung.

Kooperative Sicherheit ist eine Kernaufgabe der NATO. Denn die NATO ist nicht nur Verteidigungsbündnis, sondern auch Sicherheitsallianz. Die Zusammenarbeit mit Partnern, also Ländern oder Organisationen, die nicht der Allianz angehören, gewinnt an Bedeutung.

Die NATO kann euro-atlantische Sicherheit am besten gewährleisten, wenn sie auf ein umfangreiches Netzwerk mit gleichgesinnten Partnern aufbauen kann. Denn kein Land oder Organisation kann die heutigen komplexen Herausforderungen in einer sich ständig wandelnden Sicherheitslage allein bewältigen. Hier ist koordiniertes multilaterales Vorgehen gefordert. Die NATO-Partnerschaftsformate sollen den Rahmen für politischen Dialog und regionale Kooperation im Sicherheits- und Verteidigungsbereich bieten und die gemeinsamen Werte stärken.

Derzeit unterhält das Bündnis Partnerschaften mit über 40 Staaten und internationalen Organisationen, die in verschiedenen Formaten organisiert sind. Dazu gehören:

  • Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR) seit 1997: über 50 Mitglieder, davon 24 Partner, darunter Länder in Osteuropa, u.a. Russland und die Ukraine, im südlichen Kaukasus und in Zentralasien, auf dem Balkan sowie westeuropäische Neutrale wie Finnland, Irland, Österreich, Schweden und die Schweiz sowie die 28 NATO-Mitgliedstaaten.
  • Mittelmeerdialog (MD), seit 1994: Algerien, Ägypten, Israel, Jordanien, Mauretanien, Marokko, Tunesien.
  • Istanbuler Initiative zur Zusammenarbeit (ICI), seit 2004: Bahrain, Kuwait, Katar, Vereinigte Arabische Emirate.
  • "Partners across the globe": bilaterale Kooperationsprogramme mit Australien, Japan, Korea, Neuseeland, der Mongolei, Afghanistan, Pakistan und Irak; seit 2010 in diesem Format zusammengefasst.

Spezifische Zusammenarbeit mit Russland, Ukraine, Georgien: besondere Formen der Zusammenarbeit verbindet die NATO mit der Ukraine in Form der NATO-Ukraine-Kommission (seit 1997) und mit Georgien in Form der NATO-Georgien-Kommission (seit 2008). Die vormals enge praktische Zusammenarbeit mit Russland im Rahmen des NATO-Russland-Rats (seit 1997) hat die Allianz seit Beginn der Krise in und um die Ukraine im April 2014 suspendiert. Die politischen Gesprächskanäle bleiben jedoch offen, z.B. Treffen des NATO-Russland-Rats auf Botschafterebene.

Zudem bestehen seit dem NATO-Gipfel in Wales (September 2014) über diese traditionellen geographischen Kooperationsformate hinaus zwei neue themenbezogene Formen der Zusammenarbeit. Erstens wollen die NATO und ihre Partner im Rahmen einer Interoperabilitätsplattform ihre praktische Zusammenarbeit v.a. im Bereich Krisenmanagement verbessern. Zweitens unterstützt die Allianz ausgewählte Partner wie Irak, Jordanien, Moldau und Georgien auf deren Anfrage beim Aufbau von Verteidigungskapazitäten, also etwa bei der Reform der Sicherheitskräfte und -institutionen. Diese beiden Initiativen helfen, die Zusammenarbeit der NATO mit ihren Partnern noch leistungsfähiger zu gestalten. Der NATO-Gipfel am 8./9. Juli 2016 in Warschau hat diese generelle Linie noch einmal bestätigt.

Darüber hinaus setzt sich die NATO im Rahmen der kooperativen Sicherheit für weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung ein. Hierzu gehören sowohl Einzelmaßnahmen wie Treuhandfonds zur Sicherung von Munitionslagern, zur Verschrottung von militärischem Altmaterial oder zum Minenräumen als auch die politische Flankierung von internationalen Bemühungen für eine effektive Nichtverbreitungspolitik und für eine Reduzierung des Atomwaffenarsenals.