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Zusammenarbeit zwischen NATO und EU vertiefen: NATO-Außenministertreffen in Brüssel

07.12.2016 - Artikel

Die Außenminister der NATO-Staaten sind am 06. und 07.12. in Brüssel zusammengetroffen. Auf der Agenda: der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen NATO und EU.

Am 06. und 07. Dezember sind in Brüssel die Außenministerinnen und Außenminister der NATO-Staaten zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Treffens stand die Anpassung der NATO an die veränderte globale Sicherheitslage. In diesem Kontext soll auch die Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU vertieft werden.

Zusammenarbeit zwischen NATO und EU

Steinmeier beim NATO-Außenministertreffen in Brüssel
Steinmeier beim NATO-Außenministertreffen in Brüssel© Imo/photothek.net

Der Krieg in Syrien, die Konflikte in der Ukraine, Libyen, Jemen, Irak und Afghanistan, sowie neue Fliehkräfte, die an der Europäischen Union zerren: die globale Sicherheitslage hat sich verändert, mit Konsequenzen auch für internationale Bündnisse. Offen ist auch, wie sich das Wahlergebnis in den USA auf die Außen- und Sicherheitspolitik auswirken wird. „In einer Situation, in der sich die Sicherheitslage verändert, tun wir gut daran – sowohl NATO wie Europäische Union – unsere Kräfte zu bündeln“, sagte Außenminister Steinmeier im Vorfeld des Treffens.

Er sei froh, dass die wichtige Suche nach Synergien erfolgreich gewesen ist: die Außenministerinnen und Außenminister haben einen Aktionsplan mit 40 Punkten verabschiedet, der Möglichkeiten zur Zusammenarbeit zwischen NATO und EU aufzeigt. So soll beispielsweise bei Marine-Missionen in Zukunft enger zusammengearbeitet werden, auch die gemeinsame Abwehr von Cyber-Angriffen wird ausgebaut.

Deterrence and Détente (Abschreckung und Entspannung)

Darüber hinaus war der Konflikt in der Ukraine erneut ein wichtiges Thema auf der Agenda. Zurzeit seien zwar keine großen Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens zu erwarten, so Steinmeier. Dennoch seien sowohl beim NATO-Außenministertreffen als auch beim Treffen im Normandie-Format in der vergangenen Woche wichtige Fragen thematisiert worden, zum Beispiel der Zugang des Internationalen Komitees des Rotes Kreuzes (IKRK) zu Gefängnissen und der Austausch von Gefangenen, der noch bis zum Jahresende umgesetzt werden soll.

Veränderte Sicherheitslage: Zusammenarbeit zwischen NATO und EU vertiefen
Veränderte Sicherheitslage: Zusammenarbeit zwischen NATO und EU vertiefen© Imo/photothek.net

Grundsätzlich gehe es darum, Auswege aus der Spirale der Eskalation zu finden. Steinmeier betonte in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit der beiden Säulen der NATO, Verteidigung und Entspannung – beide Ansätze gehörten zusammen, sowohl in der Philosophie der NATO als auch in der praktischen Außenpolitik. In Bezug auf Russland müsste deswegen unter anderem der NATO-Russland-Rat als Forum für den Austausch weiter genutzt werden.

Weiterreise zum OSZE-Außenministertreffen

Im Anschluss an das Treffen reiste Steinmeier weiter nach Hamburg. Dort findet am 08. und 09. Dezember das Treffen der OSZE-Außenminister statt - der Höhepunkt des deutschen Vorsitzes in der OSZE.

Zum Weiterlesen:

Die NATO

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