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NATO-Generalsekretär begrüßt Steinmeiers Abrüstungsinitiative

02.09.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier sprach mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg über neue Initiativen für mehr Sicherheit und Dialog in Europa.

Wie schafft man Sicherheit in Europa, ohne Spannungen weiter zu verschärfen? Im Auswärtigen Amt tauschte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über neue Initiativen für mehr Sicherheit und Dialog in Europa aus.

Die Annexion der Krim, anhaltende Spannungen in der Ukraine, die scheinbar unendliche Gewalt in Syrien. Gewaltsame Konflikte in unserer Nachbarschaft betreffen uns immer unmittelbarer. Für Bedrohungen gewappnet sein und gleichzeitig die Hand ausstrecken – wie ist das bei den komplizierten Konflikten von heute möglich?

Abrüstung wieder auf die Tagesordnung bringen

Außenminister Steinmeier empfängt NATO-Generalsekretär Stoltenberg
Außenminister Steinmeier empfängt NATO-Generalsekretär Stoltenberg© photothek.net

"Deterrence and Détente" – Abschreckung und Entspannung, sind traditionell die zentralen Ziele der NATO. Wie diese Doppelstrategie in Europa auf die neuen Bedrohungen angewendet werden kann, hat Außenminister Steinmeier heute mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg beraten. "Es gibt eine große Sorge: Wir haben das Gespräch über Rüstungskontrolle verloren", sagte Steinmeier. Um ein neues Wettrüsten zu verhindern, will Steinmeier Abrüstung wieder nach oben auf die Tagesordnung bringen: "Trotz aller Gefährdungen und trotz aller Risiken, die wir sehen und die niemand unterschätzt, darf der Dialog-Aspekt nicht vergessen werden", machte Steinmeier klar. Nur mit konkreten Angeboten könne der Dialog wieder in Gang gebracht werden.

NATO-Generalsekretär Stoltenberg unterstützt den Vorstoß von Steinmeier. "Ich begrüße die Vorschläge, denn wir müssen ein neues Wettrüsten, einen neuen kalten Krieg vermeiden", so Stoltenberg, "Die NATO wird eine starke Verteidigung weiterhin ausgleichen mit einem starken Dialog", sagte der Generalsekretär.

Auf neue Bedrohungen mit neuen Initiativen reagieren

Außenminister Steinmeier mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg
Außenminister Steinmeier mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg© photothek.net

Stoltenberg und Steinmeier sind sich einig, dass die bestehenden Abrüstungsverträge erneuert oder ergänzt werden müssen. "Wir müssen das Regelbuch der europäischen Sicherheit entsprechend aktualisieren, sodass Vorfälle nicht außer Kontrolle geraten und wir die richtigen Instrumente haben", machte Stoltenberg deutlich.

Außenminister Steinmeier hatte letzte Woche mit einem Namensartikel eine neue Initiative in Gang gebracht, um eine neue Spirale aus Konfrontation und Wettrüsten zu verhindern. Zudem geht es Steinmeier darum, neue Bedrohungen wie beispielsweise hybride Angriffe oder Cyber-Attacken in eine neue Sicherheits- und Dialogarchitektur miteinzubeziehen. "Die Sicherheitslage hat sich verändert und wir müssen in den Institutionen, in denen wir arbeiten, darauf reagieren", so der Außenminister.

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