Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

NATO-Außenminister treffen in Brüssel zusammen

07.12.2015 - Artikel

Am Mittwoch (02.12.) ist in Brüssel das halbjährliche Treffen der NATO-Außenminister zu Ende gegangen. Themen waren unter anderem der Einsatz in Afghanistan und die Beziehungen zu Russland.

Am Mittwoch (02.12.) ist in Brüssel das halbjährliche Treffen der NATO-Außenminister zu Ende gegangen. Auf der Agenda standen neben den Krisen in der südöstlichen Nachbarschaft vor allem der Einsatz "Resolute Support" in Afghanistan und das Verhältnis zu Russland. Außenminister Steinmeier warb für eine Wiederbelebung des NATO-Russland-Rats und begrüßte die Aufnahme Montenegros in das Bündnis.

Die Außenminister tagen im NATO-Hauptquartier in Brüssel
Die Außenminister tagen im NATO-Hauptquartier in Brüssel© Photothek / Koehler

Keine aktive Rolle im südlichen Krisenbogen

Die Außenminister der NATO-Mitglieder kommen zwei Mal im Jahr zu Beratungen zusammen. Das diesjährige Treffen fand am 01. und 02. Dezember im NATO-Hauptquartier in Brüssel statt.

Ein Thema der Gespräche waren die zahlreichen Konflikte in der südöstlichen Nachbarschaft des Bündnisgebietes. Außenminister Steinmeier sagte zum Auftakt des Treffens in Brüssel:

Selbstverständlich werden wir uns mit dem südlichen Krisenbogen von Libyen über den Mittleren Osten und darüber hinaus befassen. Ich sehe nicht, dass aus den Bedrohungen, die von dort aus stammen, eine aktive Rolle der NATO zu erfüllen sein wird. Aber wir brauchen die gemeinsame Analyse, wir brauchen den gemeinsamen Austausch und wir brauchen die gemeinsame Aufmerksamkeit.

Wiederbelebung des NATO-Russland-Rats

Auch die Situation in der Ukraine und das Verhältnis der NATO zu Russland stehen auf der Tagesordnung. Steinmeier erklärte, die derzeitigen Erfahrungen mit Russland seien zwiespältig. Einerseits erlebe man den schwierigen Prozess, eine politische Lösung der Ukrainekrise zu finden. Andererseits gebe es bei den Wiener Gesprächen zum Syrien-Konflikt durchaus konstruktive Diskussionen mit Russland. Beides sei beim NATO-Treffen thematisiert worden:

Ich habe mich gestern Abend sehr dafür eingesetzt, dass wir versuchen, Risiken zu minimieren und einen Austausch mit Russland zu pflegen und dass wir dafür den NATO-Russland-Rat nicht dauerhaft ungenutzt lassen. In der gegenwärtigen Situation kann das nur heißen, dass wir versuchen, dieses Instrument wieder verfügbar zu machen. Ich habe ausdrücklich offen gelassen, auf welcher Ebene wir das tun.
Außenminister Steinmeier und US-Außenminister Kerry
Außenminister Steinmeier und US-Außenminister Kerry© Photothek/Koehler

Die NATO-Außenminister gaben deshalb Generalsekretär Stoltenberg den Auftrag, Vorbereitungen zu treffen, die ein entsprechendes Treffen auf Botschafter-Ebene möglich zu machen.

Außenminister Steinmeier traf sich in diesem Zusammenhang auch mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin, der zum NATO-Ukraine-Rat nach Brüssel gereist war. Darüber hinaus führte er noch eine Reihe bilateraler Gespräche, unter anderem mit US-Außenminister John Kerry sowie seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu.

"Resolute Support" in Afghanistan wird fortgesetzt

Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war das weitere Vorgehen in Afghanistan. Dazu war auch der afghanische Außenminister Rabbani nach Brüssel angereist, um an den Beratungen zur Fortsetzung der NATO-Mission "Resolute Support" teilzunehmen. Außenminister Steinmeier warb dafür, die Mission mit deutscher Beteiligung fortzusetzen: "Deutschland wird sich weiterhin engagieren, auch um sicherzustellen, dass wir nicht weiterhin Rückschläge in der Sicherheitssituation in Afghanistan erleben werden. Dazu gehört auch die Bereitschaft, die Zahl der nun eingesetzten Soldaten noch einmal zu erhöhen".

Einladung an Montenegro

Erstmals seit 2008 sprach die NATO wieder eine Einladung an einen Beitrittsaspiranten aus. Die Außenminister luden offiziell Monenegro ein, Mitglied des Bündnisses zu werden. Außenminister Steinmeier begrüßte die Entscheidung und erklärte: „Wir haben hier schwierige Reformprozesse erleben dürfen, denen sich das Land allerdings gestellt hat. Deshalb ist es ein gutes Signal für den westlichen Balkan, andererseits aber auch, dass die Open-Door-Policy der NATO weiter anhält.“

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben