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Außenminister Steinmeier bei NATO-Treffen in Antalya

15.05.2015 - Artikel

Beim NATO-Frühjahrstreffen der Außenminister standen der Ukraine-Konflikt, die Umsetzung der NATO-Reformbeschlüsse sowie die Zusammenarbeit mit der EU im Mittelpunkt.

Am Mittwoch und Donnerstag (13.-14.05.) hat der deutsche Außenminister am NATO-Frühjahrstreffen im türkischen Antalya teilgenommen. Im Fokus der Beratungen der 28 NATO-Außenminister und ihrer Partner standen vor allem der Ukraine-Konflikt, die südliche Nachbarschaft und die Zusammenarbeit mit der EU.

Außenminister Steinmeier nimmt beim NATO-Außenministertreffen in Antalya an der Sitzung des Nordatlantikrats teil
Außenminister Steinmeier bei der Sitzung des Nordatlantikrats© photothek.net

Es ist das erste Treffen der Außenminister der NATO-Partner außerhalb von Brüssel seit 2011. Auf Einladung des türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoǧlu sind Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegen aus den NATO-Mitgliedstaaten in den Südosten der Türkei, nach Antalya, gekommen: Die Minister sind am 13. und 14. Mai zu ihren Frühjahrsberatungen zusammengetreten.

Ukraine-Krise im Fokus

Der Fokus der Unterredungen lag - unter anderem im Rahmen des Treffens der NATO-Ukraine-Kommission am Mittwoch - auf dem Ukraine-Konflikt und dem Verhältnis der NATO-Mitgliedsstaaten zu Russland. Die Außenminister haben dabei unter anderem die notwendige Umsetzung der Minsker Vereinbarung und ihre Solidarität mit der Ukraine bekräftigt. Außenminister Steinmeier betonte, man sei sich einig, dass die Minsker Vereinbarung „Grundlage und Richtschnur unseres Handels“ bleibe. Die Einrichtung der Arbeitsgruppen der Kontaktgruppe sei ein Fortschritt: Es sei wichtig, dass Projekte vor allem im sozioökonomischen Bereich schnell einen „Mehrwert“ für die Menschen in der Ostukraine darstellen. An den Beratungen hat auch der ukrainische Außenminister, Pavlo Klimkin, teilgenommen. Mit ihm traf Steinmeier am Abend zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen.

Außenminister Steinmeier gibt ein Pressestatement auf dem NATO-Außenministertreffen in Antalya
Pressestatement beim NATO-Außenministertreffen© photothek.net

Die Gelegenheit zur bilateralen Abstimmung am Rande der Beratungen im Kreis der 28 NATO-Mitglieder nutzte der deutsche Außenminister auch darüberhinaus: So traf er in Antalya unter anderem mit dem NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, wie auch dem türkischen Außenminister und Gastgeber Mevlüt Çavuşoǧlu zusammen. Direkt nach seiner Ankunft war er zudem mit dem britischen Außenminister Philip Hammond, dem albanischen Kollegen Ditmir Bushati und dem mazedonischen Vertreter Nikola Poposki zusammengetreten.

Zusammenarbeit NATO-EU stärken

Am zweiten Tag des Treffens ging es auch im Format des NATO-Rats um Fragen sicherheitspolitischer Herausforderungen im Osten und im Süden des Bündnisses. Hier war auch die Lage in Libyen und der Umgang mit terroristischen Bedrohungen wie ISIS Gegenstand der Gespräche. Neben dem Ukraine-Konflikt und dem weiteren Verhältnis zu Russland haben die Minister ebenfalls über Fragen hybrider Kriegsführung debattiert. Außenminister Steinmeier unterstrich, dass die NATO-Partner diese Debatte auch mit Blick auf den nächsten NATO-Gipfel im Jahr 2016 in Warschau fortsetzen wollen. Bezugnehmend auf die Beschlüsse des letzten NATO-Gipfel in Wales im Herbst 2014 ging es um die Anpassung des Verteidigungsbündnisses an die veränderte internationale Sicherheitslage und den Stand der Umsetzung.

Außenminister Steinmeier im Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini am Rande des NATO-Außenministertreffens in Antalya
Außenminister Steinmeier im Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Mogherini© photothek.net

Die Beratungen im NATO-Rat gingen auch auf die Frage einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union ein. Hierzu nahm auch die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, an dem Treffen teil. Außenminister Steinmeier hatte Mogherini zuvor bereits zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Er unterstrich am Nachmittag, dass der Austausch zwischen NATO und EU bereits am kommenden Montag beim anstehenden EU-Außenrat fortgesetzt werde.

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