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Steinmeier empfängt NATO-Generalsekretär Stoltenberg

14.01.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist am 14.01. mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg zusammengekommen. Im Fokus standen dabei die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels und die Krise in der Ukraine.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am 14.01. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg empfangen. Im Mittelpunkt des Treffens standen die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels und die Krise in der Ukraine.

Stoltenberg und Steinmeier
Stoltenberg und Steinmeier© AA

Stoltenberg ist seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO - dies war sein erster Besuch in Berlin seit seinem Amtsantritt. Zunächst kam Stoltenberg im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Im Anschluss empfing ihn der Außenminister im Auswärtigen Amt. Steinmeier und Stoltenberg waren sich zuvor bereits beim NATO-Außenministerrat am 02.12.14 sowie bei einem bilateralen Treffen am 16.12.14 in Brüssel begegnet.

Lage in der Ukraine

Beim heutigen Treffen im Auswärtigen Amt ging es zum einen um den Konflikt in der Ukraine. Steinmeier berichtete von den Ergebnissen des Vierer-Außenministertreffens in Berlin, zu dem er zwei Tage zuvor seine Amtskollegen aus Frankreich, der Ukraine und Russland empfangen hatte. Steinmeier hatte die Ukraine-Gespräche bereits zuvor öffentlich als einen „sehr langen und offenen Austausch mit Kontroversen“ bezeichnet.

Einrichtung einer schnellen NATO-Eingreiftruppe

Beratungen beim NATO-Gipfel in Wales
Beratungen beim NATO-Gipfel in Wales© Bundesregierung / Bergmann

Zum anderen berieten Steinmeier und Stoltenberg über die Umsetzung der Beschlüsse, die die Staats- und Regierungschefs im September 2014 beim NATO-Gipfel in Wales getroffen hatten. Hierzu gehört die Steigerung der Einsatz- und Führungsfähigkeiten der NATO durch den sogenannten „Readiness Action Plan“, der die Einrichtung einer schnellen Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Force) vorsieht. Stoltenberg hatte die Übereinkunft als die „größte Stärkung unserer gemeinsamen Verteidigung seit Ende des Kalten Krieges“ bezeichnet.

Zeitgleich wurden in Münster die Weichen für den Aufbau der Truppe gestellt: Das dort stationierte deutsch-niederländische Korps übernahm am 14.01. das Kommando über die Landstreitkräfte der bisherigen Eingreiftruppe - aus ihr soll bis Jahresende die sogenannte „Speerspitze“ der NATO entstehen. Deutschland kommt beim Aufbau der Truppe damit eine entscheidende Rolle zu.

Weitere Informationen

Erklärung der Außenminister zum „Readiness Action Plan“ (02.12.14, Brüssel)

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