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Herbsttagung der NATO-Außenminister: Enge Zusammenarbeit in turbulenten Zeiten

05.12.2017 - Artikel

Sigmar Gabriel reiste am Dienstag (5.12.) nach Brüssel um gemeinsam mit den anderen Außenministern der NATO zu beraten, wie man den aktuellen Herausforderungen begegnen kann.

Neben Nordkorea und der Ukraine stand auch die Zusammenarbeit mit der EU auf der Agenda.

Krise um das nordkoreanische Nuklear- und Raketenprogramm

Familienfoto vor dem Treffen der NATO-Außenminister
Familienfoto vor dem Treffen der NATO-Außenminister© Michael Gottschalk/photothek.net

Besondere Sorge bereitet derzeit Nordkoreas rücksichtsloses Streben nach Nuklearwaffen. Die anhaltenden,  gegen VN-Sicherheitsratsresolutionen verstoßenden nordkoreanischen Raketen- und Nukleartests bedrohen nicht nur die Stabilität der Region, sondern könnten mit Blick auf ihre Reichweiten auch andere Teile der Welt erreichen. Gemeinsam mit den Bündnispartnern muss der Druck für eine politische Lösung aufrecht erhalten und durch verstärkte Sanktionen erhöht werden. „Wir müssen darüber reden, wie wir mit der Gefahr weiterer Nuklearwaffenverbreitung in der Welt umgehen. Nordkorea ist leider nur eines der Beispiele. Dafür aber brauchen wir die Zusammenarbeit von Russland, USA und China. Nur die drei können der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen ein Stoppschild entgegen setzen.“, zeigt sich Gabriel überzeugt.

Verteidigungsbereitschaft und Dialog

Gabriel trifft Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Gabriel trifft Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg© Michael Gottschalk/photothek.net

Durch die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und der Destabilisierung der Ost-Ukraine durch Russland ist viel Vertrauen verloren gegangen. „Wir wollen versuchen, gemeinsam mit Russland Wege zu finden für eine Blauhelm-Mission in der Ostukraine, um endlich einen Waffenstillstand durchzusetzen.“ so Gabriel. Der Außenminister ist überzeugt, dass wir weiter mit Russland im Gespräch bleiben müssen, zu diesem und anderen Themen wie Nordkorea und Syrien. „Gleichzeitig wissen wir, dass Russland eine Politik betreibt, die natürlich viele in der NATO verunsichert.“ Für mehr Sicherheit und Transparenz braucht es Verteidigungsbereitschaft und Abschreckung bei gleichzeitigem Dialogangebot.

Mehr Zusammenarbeit von EU und NATO

Von den jüngsten Beschlüssen der EU, die innereuropäische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu stärken, wird auch die NATO profitieren. „Das ist nicht gegen die NATO und schon gar nicht gegen USA gerichtet, aber jeder weiß, dass wir in Zukunft ein höheres Maß an Eigenverantwortung tragen müssen.“, sagte Außenminister Gabriel in Brüssel.

Weitere Informationen

Die Nordatlantische Allianz (NATO) ist ein zentraler Pfeiler der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Mit derzeit 29 Mitgliedern ist sie ein wichtiger Garant für Sicherheit und Stabilität im euroatlantischen Raum.

NATO

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