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Kollektive Verteidigung

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Kollektive Verteidigung ist die Kernfunktion des Bündnisses.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gehört die NATO zu den wichtigsten Garanten unserer Sicherheit auf dem europäischen Kontinent.

Das Strategische Konzept von 2010 unterstreicht, dass die Kernfunktion des Bündnisses die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags (des Gründungsvertrags der NATO) bleibt. Es sieht zudem vor, dass die Allianz Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen ergreifen kann. Die NATO hält eine Kombination aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten sowie Raketenabwehrfähigkeiten bereit, um auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen im 21. Jahrhundert angemessen reagieren und ihre Mitglieder schützen zu können.

Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon im November 2010 haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz die Grundsatzentscheidung getroffen, eine Raketenabwehrfähigkeit im Rahmen der kollektiven Bündnisverteidigung aufzubauen, um den Schutz der Bevölkerung und des Bündnisgebiets bestmöglich zu gewährleisten. Auf dem NATO-Gipfel in Chicago im Mai 2012 wurde die Anfangsbefähigung für erreicht erklärt. Die NATO wird bis 2020 das NATO-eigene Luftverteidigungssystem schrittweise so ausbauen, dass auch die Raketenabwehr gewährleistet werden kann.

Die Bündnisverteidigung kann unterschiedlich zum Tragen kommen: So wurde die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 bislang nur einmal in der Geschichte der NATO ausgerufen, und zwar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA. Ganz praktisch bedeutet Bündnisverteidigung gegenseitige Unterstützung und Beistand der NATO-Staaten.

Dies geschieht z.B. durch Rückversicherungsmaßnahmen im östlichen Bündnisgebiet, die in Folge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine durch Russland auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 beschlossen wurden (etwa verstärkte NATO-Luftraumpatrouillen oder Übungen), bzw. in Reaktion auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen im südlichen Krisenbogen (verstärkte Luftraumüberwachung über der Türkei). Diese Maßnahmen sind defensiv ausgerichtet, verhältnismäßig und im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen der NATO sowie der NATO-Russland-Grundakte. Mit Blick auf die fortbestehenden Herausforderungen und Bedrohungen wurde auf dem NATO-Gipfel in Warschau im Juli 2016 darüber hinaus eine verstärkte rotierende Präsenz von multinationalen Verbänden in den drei baltischen Staaten und Polen beschlossen. Deutschland übernimmt 2017 die Führung eines Verbandes in Litauen.

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