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Ohne Vertrauen wächst die Gefahr

Es gibt Redebedarf: Außenminister Maas vor Abflug zum OSZE-Treffen.

„Es gibt Redebedarf“: Außenminister Maas vor Abflug zum OSZE-Treffen., © Thomas Imo/photothek.net

06.12.2018 - Artikel

Die Vorfälle im Asowschen Meer und das drohende Aus des INF-Vertrags zeigen: Es ist höchste Zeit international wieder mehr Vertrauen zu herzustellen. Warum Außenminister Maas dafür auf die OSZE setzt.

Außenminister Maas hat angesichts der jüngsten internationalen Krisen dazu aufgerufen, mehr in Vertrauensbildung und Dialog zu investieren. „Ohne Vertrauen in die Einhaltung fundamentaler Regeln gerät die Sicherheit Europas in Gefahr“, so der Außenminister am Donnerstag (06.12.) vor seiner Abreise nach Mailand. Dort treffen sich die Außenminister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Gespräche mit Lawrow und Klimkin

Außenminister Maas im Gespräch mit dem russischen Außenminister Lawrow.
Außenminister Maas im Gespräch mit dem russischen Außenminister Lawrow.© Thomas Imo/photothek.net

Die OSZE gilt als eines der wichtigsten Foren, um bei Konflikten zwischen Ost und West zu vermitteln. „Diese Organisation steht wie kaum eine andere für Vertrauensbildung und Dialog“, betonte Maas. In Mailand wird Maas sowohl seinen Amtskollegen aus der Ukraine, Pawlo Klimkin, als auch den russischen Außenminister Lawrow zu Gesprächen treffen.

Klare Erwartungen an Russland: „Ukrainische Seeleute müssen freigelassen werden“.

Im Zentrum der Konferenz wird nach dem Zwischenfall in der Straße von Kertsch der Konflikt um die russische Einmischung in der Ukraine stehen. Maas hatte zuletzt begrüßt, dass die freie Durchfahrt ins Asowsche Meer auch für ukrainische Schiffe wieder möglich ist. Doch um die Lage zu deeskalieren sind weitere Schritte nötig: Die Bundesregierung hat die klare Erwartung an Russland, dass die gefangenen ukrainischen Seeleute unverzüglich freigelassen werden.

„Rüstungskontrolle muss wieder Kernbestandteil der Diplomatie werden“

Außenminister Heiko Maas spricht bei der OSZE-Ministerkonferenz
Außenminister Heiko Maas spricht bei der OSZE-Ministerkonferenz© Thomas Imo/photothek.net

Maas wird sich bei seinen Außenminister-Kollegen in Mailand zudem dafür einsetzen, einen neuen internationalen Austausch über Rüstungskontrolle in Gang zu bringen.„Wenn wir Frieden und Stabilität in Europa bewahren wollen, dann muss Rüstungskontrolle wieder zum Kernbestand unserer Diplomatie werden“, so Maas. Nachdem Russland seine Verpflichtungen durch den INF-Vertrag gebrochen hat könnte einem der wichtigsten Abrüstungsabkommen schon bald das Aus drohen.


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