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Steinmeier eröffnet OSZE-Ministerrat in Hamburg: „Vertrauen aufbauen, Sicherheit wiederherstellen“

07.12.2016 - Artikel

Wie können die neuen Gräben zwischen Ost und West überwunden werden? Außenminister Steinmeier hat heute (08.12.) den OSZE-Ministerrat in Hamburg eröffnet.

Wie können die neuen Gräben zwischen Ost und West überwunden werden? Mehr als 40 Außenminister und 80 Delegationen beraten darüber in Hamburg. Außenminister Steinmeier hat heute (08.12.) den OSZE-Ministerrat in der Hansestadt eröffnet.

Außenminister Steinmeier trifft seinen russischen Amtskollegen Lawrow
Außenminister Steinmeier trifft seinen russischen Amtskollegen Lawrow© Photothek / Gaertner

Spannungen zwischen Ost und West, gewaltsam verschobene Grenzen und eingefrorene Konflikte. Der europäische Kontinent scheint in eine Dauerschleife aus Krisen und Konflikten zu schlittern. Wichtiger denn je sind darum Dialog und Entspannung, für die die OSZE den perfekten Rahmen bildet.

„Durch erneuerten Dialog wollen wir dazu beitragen, verloren gegangenes Vertrauen neu aufzubauen, um Sicherheit wieder herzustellen- zwischen Vancouver und Wladiwostok“, sagte Steinmeier in seiner Eröffnungsrede. Die gemeinsam in der OSZE vereinbarten Regeln und Prinzipien müssten dafür entschieden verteidigt werde.

Das Plenum der Außenminister
Das Plenum der Außenminister© Photothek / Gaertner

Kooperation von Vancouver bis Wladiwostok

Alle europäischen Länder, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die USA, Kanada und die Mongolei sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Hervorgegangen ist die Organisation aus den Verhandlungen zur Entspannung während der Blockkonfrontation in den siebziger Jahren. Offener Austausch, auch in Zeiten großer Gräben – dafür steht die OSZE. Deutschland hat darum dieses Jahr als Vorsitzland die Verantwortung für dieses wichtige Dialogforum übernommen.

Auf der Ministerkonferenz in Hamburg geht es um die dringendsten Konflikte. Ein wichtiges Thema dabei ist die Lage in der Ostukraine. Noch immer kommt es dort zu Verletzungen des Waffenstillstands. „Dieser Zustand ist mehr als ernüchternd - er bleibt für mich inakzeptabel“, so Steinmeier in Hamburg. Das Minsker Abkommen wird bislang von beiden Seiten nicht vollständig umgesetzt. Die OSZE hat in dem Konflikt eine wichtige Rolle gespielt, um eine schlimmere militärische Eskalation zu verhüten. Als neutraler Beobachter und unabhängiger Vermittler überwacht sie bereits die militärische Entflechtung und Entminung von mehreren Gegenden.

Als amtierender OSZE-Vorsitzender leitet Steinmeier den Ministerrat
Als amtierender OSZE-Vorsitzender leitet Steinmeier den Ministerrat© Photothek / Gaertner

Bruch von Vereinbarungen inakzeptabel

Eine große Rolle auf der Konferenz spielt auch die Frage, wie sich die OSZE als Dialog- und Friedensforum noch besser für die Zukunft rüsten kann. Deutschland setzt sich dafür ein, die Instrumente der OSZE zur Konfliktverhütung, zum Konfliktmanagement und zur Konfliktnachsorge noch besser und wirkungsvoller zu machen. Neue globale Herausforderungen wie Cyberangriffe, Terrorismus und religiöser Extremismus werden zu immer größeren Risiken. Auch hier muss die OSZE Antworten finden, um den Frieden auf dem europäischen Kontinent nachhaltig zu sichern.

Dank an Hamburgerinnen und Hamburger

Die OSZE zählt 57 Mitgliedstaaten
Die OSZE zählt 57 Mitgliedstaaten© Photothek / Gaertner

Steinmeier dankte den Hamburgerinnen und Hamburgern für ihre Gastfreundschaft. „Es gibt sehr gute Gründe dafür, das OSZE-Treffen gerade hier in Hamburg auszurichten: Alles, wofür die Hansestadt steht – ihre langen Traditionen, ihre Werte, ihre Rolle als Brücke zwischen West und Ost – spiegelt sich in der OSZE und im Ziel unseres Treffens wider„, so Steinmeier. Mit Blick auf die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen bat der Außenminister die Hamburgerinnen und Hamburger vorab in einer handschriftlich verfassten Anzeige um Verständnis.

Zum Weiterlesen:

Gemeinsamer Namensartikel der Außenminister Steinmeier, Kurz und Gentiloni zur Zukunft der OSZE in der FAZ

Interview von Außenminister Steinmeier mit dem Hamburger Abendblatt zum OSZE-Außenministertreffen


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