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Finale des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016: Außenministerrat in Hamburg

07.12.2016 - Artikel

Über 50 Außenminister aus den Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommen am 08. und 09. Dezember in Hamburg zusammen.

Über 50 Außenminister aus den Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommen am 08. und 09. Dezember in Hamburg zusammen. Das Treffen bildet den Höhepunkt des deutschen Vorsitzjahres in der OSZE – ein stürmisches Jahr, das die Bedeutung dieser Organisation für Sicherheit und Frieden in Europa unterstrichen hat.

Handschriftliche Anzeige von Außenminister Steinmeier
Handschriftliche Anzeige von Außenminister Steinmeier© Auswärtiges Amt

Diplomatische Größtveranstaltung

56 Mitgliedstaaten und ein erdumspannendes Gebiet von Wladiwostok bis Vancouver – wenn die OSZE zum Außenministerrat einlädt, handelt es sich um eine diplomatische Größtveranstaltung. Als amtierender OSZE-Vorsitzender hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Hansestadt Hamburg als Ort dafür ausgewählt – nicht nur weil sie für Weltoffenheit und Gastfreundschaft steht, sondern auch weil sie für derartige Events logistisch bestens gewappnet ist. Mit Blick auf die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen bat der Außenminister die Hamburgerinnen und Hamburger vorab in einer handschriftlich verfassten Anzeige um Verständnis.

Dringend benötigte Plattform

Als Eckpfeiler der europäischen Friedensarchitektur wird die OSZE derzeit so dringend benötigt wie seit langem nicht. Denn die Zeiten sind stürmisch: In Europa brachte die völkerrechtswidrige Annexion der Krim die Frage von Krieg und Frieden zurück auf die Tagesordnung. Außerhalb Europas wüten zahlreiche Konflikte, etwa in Syrien, Jemen, Libyen, Irak oder Afghanistan. Terrorismus, Extremismus, Cyberangriffe und die Folgen von Flucht und Migration stellen globale Herausforderungen dar. „Gerade in stürmischen Zeiten wie diesen brauchen wir gemeinsame Strukturen, um Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen“, schrieben die Außenminister Deutschlands, Österreichs und Italiens im Vorfeld des Gipfels in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die OSZE biete dabei eine einzigartige Plattform für den Dialog zwischen Ost und West, Nord und Süd.

OSZE Ministerrat 2016 in Hamburg
OSZE Ministerrat 2016 in Hamburg© mediaserver.hamburg.de / Jörg Modrow

Für die Zukunft wappnen

Allerdings muss sich die OSZE für die neuen Aufgaben und Herausforderungen wappnen. Dazu gehören grundsätzlich neue Dialogformen und nachhaltige Konfliktlösungsinstrumente. Auch der von Außenminister Steinmeier im August 2016 vorgeschlagene Neustart in der konventionellen Rüstungskontrolle soll dazu dienen, Vertrauen wiederherzustellen und Transparenz zu schaffen. Schließlich muss die OSZE handlungsfähig bleiben, also den notwendigen politischen und finanziellen Rückhalt durch die Mitgliedstaaten erfahren.

All diese Themen werden nicht nur in Hamburg eine Rolle spielen, sondern auch über den deutschen OSZE-Vorsitz hinaus entscheidend bleiben für die Sicherheit in Europa.

Zum Weiterlesen

Namensartikel der Außenminister Steinmeier, Gentiloni und Kurz in der FAZ

Außenminister Steinmeier im Interview zum OSZE-Ministerrat mit der Funke Mediengruppe

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