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Steinmeier wirbt bei OSZE-Konferenz im Auswärtigen Amt für Toleranz und Vielfalt

20.10.2016 - Artikel

Im Rahmen des deutschen Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet heute (20.10.) eine internationale Konferenz mit dem Thema „Toleranz und Vielfalt” statt.

Im Rahmen des deutschen Vorsitzes der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet heute (20.10.) im Auswärtigen Amt eine internationale Konferenz mit dem Thema „Toleranz und Vielfalt” statt. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Generalmusikdirektor Daniel Barenboim. In seiner Eröffnungsrede appellierte Steinmeier, Vielfalt und Zusammenarbeit vor allem als „Chance“ zu begreifen.

Förderung von Toleranz und Vielfalt wichtig

Gruppenfoto bei der OSZE-Konferenz zu Toleranz und Diversität im Auswärtigen Amt
Gruppenfoto bei der OSZE-Konferenz zu „Toleranz und Diversität“ im Auswärtigen Amt© Thomas Trutschel/photothek.de

Toleranz und Vielfalt als treibende Kräfte, um gesellschaftliche und politische Zerklüftung zu überwinden: Dieser Ansatz sei „heute aktueller denn je – innerhalb wie außerhalb des OSZE-Raums“, so Außenminister Steinmeier im Vorfeld der Konferenz. In seiner Eröffnungsrede im Weltsaal des Auswärtigen Amts sagte Steinmeier heute Morgen, er sei überzeugt, „die Fragen, wie wir Toleranz und Vielfalt fördern, aber auch, wie wir mit zunehmender Intoleranz umgehen, diese Fragen gehen uns alle an – von Vancouver über Berlin bis hin nach Wladiwostok“.

Engagement und gemeinsames Prinzipiengerüst Nationalismus und Hetze entgegenstellen

Außenminister Steinmeier bei seiner Eröffnungsrede
Außenminister Steinmeier bei seiner Eröffnungsrede© Thomas Trutschel/photothek.de

„Was ist los bei uns?“, fragte der deutsche Außenminister mit Blick auf nationalistische Stimmen, erstarkenden Populismus und aufkeimende Intoleranz in Deutschland. Angesichts dieser Phänomene sei klar, dass „mein Land bei der Suche nach Antworten auf Intoleranz, auf Hass und Hetze noch eine Menge lernen kann“, so Steinmeier. Gleichzeitig erlebe Deutschland derzeit im Kontext der Flüchtlingskrise, „mit welch unglaublicher Hilfsbereitschaft sich unzählige Deutsche für ihr Mitmenschen engagieren - mit Offenheit, Neugier und ganz viel Empathie.“

Um den Rahmen und die Grenzen für Toleranz abzustecken, bedürfe es vor allem eines Prinzipiengerüstes. In Deutschland stehe dieses Gerüst auf einem festen und bewährten Fundament: Dem Grundgesetz, dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, den Grundrechten und vor allem der Menschenwürde.

Handlungen oder auch Haltungen, die das Leben, die Freiheit oder die Gleichberechtigung der Menschen verletzen oder gefährden, will, kann und darf ich nicht tolerieren. Wir müssen uns ihnen konsequent entgegenstellen! Und dabei sind alle gefragt: Der Rechtsstaat, wir, die wir als Politiker Verantwortung tragen, aber auch die Zivilgesellschaft.

OSZE-Regelwerk bildet integralen Bestandteil des internationalen Wertekanons

Mit dem Völkerrecht, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und zahlreichen weiteren Absprachen und Verträgen gebe es auch auf internationaler Ebene einen klaren Prinzipen- und Wertekanon, der das Zusammenleben der Staatengemeinschaft regele, so Steinmeier. Die in der OSZE erarbeiteten Prinzipien und Verpflichtungen seien „ein integraler Bestandteil“ dieses Kanons.

Kampf gegen Intoleranz und Diskriminierung Schwerpunkt deutschen Vorsitzes

Generalmusikdirektor Daniel Barenboim und sein Ensemble bei der Eröffnung der Konferenz
Generalmusikdirektor Daniel Barenboim und sein Ensemble bei der Eröffnung der Konferenz© Thomas Trutschel/photothek.de

Bereits in den 1990er Jahren wurden in der OSZE Institutionen geschaffen, „um uns gegenseitig bei der Bekämpfung von Intoleranz zu unterstützen“: den Hochkommissar für nationale Minderheiten, die Beauftragte für die Freiheit der Medien und das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE. Und zusammen mit diesen Institutionen hat Deutschland den Kampf gegen Intoleranz und Diskriminierung zu einem Schwerpunkt des deutschen Vorsitzes gemacht.

Gemeinsam handeln auf globaler Ebene für gerechtere Welt

Auch mit Blick auf die globale Ebene seien Populismus, Abgrenzung und Abschottung keine Lösung, sondern eine Gefahr. Um eine gerechtere, offen Welt zu schaffen, „müssen wir auch hier gemeinsam agieren“, so Steinmeier. Dabei sei die „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung“ ein wichtiger Schritt in richtige Richtung. Mit der Agenda als „Weltzukunftsvertrag“ habe man nun einen Fluchtpunkt für gemeinsames Handeln. Um die entsprechenden Lösungen für die globalen Herausforderungen zu finden, gelte es daher umso mehr, „unsere Vielfalt, die Reichhaltigkeit unserer Erfahrungen und Traditionen zur Entfaltung kommen zu lassen“, resümierte der deutsche Außenminister zum Abschluss seiner Rede.

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Steinmeier

Rede von Renan Demirkan PDF / 85 KB

Rede von Daniel Barenboim (in deutscher Sprache) PDF / 77 KB

Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung

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