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Gemeinsam gegen Antiziganismus

08.09.2016 - Artikel

Am 06.09. diskutierten Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft über das gemeinsame Vorgehen gegen Antiziganismus in Europa. Europa-Staatsminister Roth betonte, der Platz von Sinti und Roma sei in der Mitte der Gesellschaft.

Europa-Staatsminister Roth: Diskriminierung und Stigmatisierung entschieden entgegenstellen
Europa-Staatsminister Roth: "Diskriminierung und Stigmatisierung entschieden entgegenstellen"© AA

Das Auswärtige Amt veranstaltete am 06.09. gemeinsam mit dem Büro der OSZE für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), dem Europarat und dem Zentralrat der Deutschen Sinti und Roma eine Konferenz im Auswärtigen Amt. Unter dem Titel "Gegen den Antiziganismus – die Rolle politischer Führungskräfte bei der Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus, Hassverbrechen und Gewalt gegen Gemeinschaften der Roma und Sinti" diskutierten Parlamentarier, Experten und Vertreter von Regierungen und Zivilgesellschaft aus ganz Europa über die Herausforderung der fortbestehenden Diskriminierung von Sinti und Roma und Möglichkeiten gemeinsamen Vorgehens dagegen. Der deutsche OSZE-Vorsitz hat Fragen von Toleranz und Nichtdiskriminierung zu einem seiner Schwerpunktthemen für die Arbeit des laufenden Jahres gemacht.

Platz in der Mitte unserer Gesellschaft

In seiner Eröffnungsrede umriss Europa-Staatsminister Michael Roth Rolle und Aktivitäten von OSZE, Europarat und Europäischer Union bei der Bekämpfung von Antiziganismus. Trotz dieses Engagements begegneten Sinti und Roma in ganz Europa unverändert tief sitzenden Stereotypen und Vorurteilen. "Umso wichtiger ist es, dass sich alle demokratischen Kräfte dieser offenen Diskriminierung und Stigmatisierung entschieden entgegenstellen", so der Staatsminister. Er betonte, der Platz von Sinti und Roma, die unseren Kontinent seit Jahrhunderten bereicherten, sei in der Mitte, nicht am Rand unserer Gesellschaft. Er freue sich, dass das auf Initiative des Europarates ins Leben gerufene "Europäische Roma-Institut für Kunst und Kultur (ERIAC)" seinen Sitz in Berlin haben wird.

Lesen Sie hier die Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth im Volltext

Gemeinsame Anstrengungen für Anerkennung und Gleichberechtigung

Thorbjørn Jagland, der Generalsekretär des Europarates, hob die Notwendigkeit besserer gesetzlicher Regelungen und besserer Rechtsdurchsetzung zur Beendigung der Diskriminierung hervor. Zudem verwies er auf die Bedeutung der Aufarbeitung in der Vergangenheit an den Sinti und Roma begangenen Unrechts in allen Ländern Europas und gemeinsamer Orte und Daten des Gedenkens. Zahlreiche Redner forderten in diesem Zusammenhang, für die Vernichtung der Sinti und Roma während des Nationalsozialismus ebenfalls den Begriff Holocaust zu verwenden.

Expertinnen und Experten aus ganz Europa kamen zusammen und diskutierten über Maßnahmen im Kampf gegen Antiziganismus.
Expertinnen und Experten aus ganz Europa kamen zusammen und diskutierten über Maßnahmen im Kampf gegen Antiziganismus.© AA

ODIHR-Direktor Michael Link erläuterte die Rolle seiner Institution: Sie beobachte Hassrede und Hasskriminalität in den OSZE-Teilnehmerstaaten und weise auf die oft auftretende Diskrepanz zwischen den eingegangenen rechtlichen Verpflichtungen zum Schutz von Sinti und Roma und der gelebten Realität hin. Der Vorsitzende des Zentralrats der deutschen Sinti und Roma, Romani Rose, hob hervor, es gehe niemandem um Sonderrechte. Was die Sinti und Roma forderten, sei allein die Anerkennung und gleichberechtigte Behandlung als vollwertige Bürgerinnen und Bürger der Staaten, deren Staatsangehörigkeit sie oft seit Jahrhunderten besitzen.

Wichtige Rolle politischer Führungspersönlichkeiten

Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, fasste in ihrer Abschlussrede zusammen, was in den verschiedenen Podiumsdiskussionen von Parlamentariern auf nationaler, EU-, OSZE- und Europarats-Ebene als besondere Rolle politischer Führungskräfte im Kampf gegen Antiziganismus herausgearbeitet worden war: Hassrede und Stereotypisierung umgehend und deutlich entgegentreten, durch Aktionspläne und nationale Gesetze den rechtlichen Rahmen für Gleichstellung schaffen, im politischen Diskurs das Thema auf der Tagesordnung halten.

Einigkeit bestand zudem, dass nur Verzahnung von der europäischen und nationalen bis hinunter zur kommunalen Ebene und enger Austausch mit der Zivilgesellschaft spürbare Veränderung für das Leben der Betroffenen schaffen kann. Lernen von erfolgreichen Aktivitäten in anderen Ländern und gemeinsame Anstrengungen mit Gruppen, die gegen andere Formen von Diskriminierung angehen, erhöhten die Erfolgschancen. Ombuds-Modelle und die Bedeutung von Medienarbeit wurden ebenfalls diskutiert. Einhellig äußerten die Teilnehmer schließlich die Hoffnung, dass mehr erfolgreiche Sinti und Roma sich mit Stolz zu ihrer Kultur bekennen und als Vorbilder zur Verfügung stehen, um Jüngere zu ermutigen, sich in Parteien, Parlamenten, Regierungsinstitutionen und Zivilgesellschaft aktiv für die Recht und die gesellschaftliche Anerkennung ihres Volkes einzusetzen.

Zum Weiterlesen:

"Staatsminister Michael Roth begrüßt Einrichtung eines Europäischen Roma-Instituts für Kunst und Kultur in Berlin" (Archivartikel vom 27.05.2016)

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