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Bergkarabach: Steinmeier empfängt Ko-Vorsitzende der OSZE-Minsk-Gruppe

23.06.2016 - Artikel

Der deutsche Außenminister hat am Donnerstag (23.06.) mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE über weitere Schritte zur Konfliktlösung in Bergkarabach im Südkaukasus beraten.

Außenminister Steinmeier ist am Donnerstag (23.06.) mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammengekommen. Thema war der Konflikt um Bergkarabach im Südkaukasus. Die Gesprächsteilnehmer erneuerten ihre Forderung nach einer nachhaltigen Waffenruhe und dem Wiedereinstieg in politische Verhandlungen.

Die Beratungen fanden im Auswärtigen Amt statt.
Die Beratungen fanden im Auswärtigen Amt statt.© Auswärtiges Amt

Bemühungen um friedliche Konfliktlösung

Die OSZE steht im Mittelpunkt der Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konflikts um Bergkarabach. Dem deutschen Außenminister Steinmeier als amtierendem OSZE-Vorsitzenden steht bei diesem Thema der Persönliche Beauftragte des Vorsitzenden für den Konflikt um Bergkarabach, Botschafter Andrzej Kasprzyk, zur Seite. Die sogenannte Minsker Gruppe, die sich mit dem Konflikt befasst, besteht seit dem Jahr 1994. Ko-Vorsitzende der Gruppe sind die USA, Russland und Frankreich. Zu den ständigen Mitgliedern zählen neben Deutschland auch Belarus, Italien, Schweden, Finnland und die Türkei sowie Armenien und Aserbaidschan.

Abstimmung über weitere Schritte

Außenminister Steinmeier traf nun in Berlin mit den Ko-Vorsitzenden der Gruppe und Botschafter Kasprzyk zusammen. Die Ko-Vorsitzenden berichteten über die Ergebnisse des Treffens der Staatspräsidenten von Armenien, Aserbaidschan und Russland in St. Petersburg vom 20. Juni. Auch der Beschluss, zusätzliche internationale Beobachter in die Konfliktregion zu entsenden, war Thema der Runde. Die Gespräche dienten zudem der Abstimmung über mögliche weitere Schritte zur Beilegung des Konflikts, auch mit Blick auf die anstehende Reise des deutschen Außenministers in die Region.

Waffenruhe und politische Verhandlungen

Steinmeier empfängt die Ko-Vorsitzenden Russland und Frankreich sowie Botschafter Kasprzyk
Steinmeier empfängt die Ko-Vorsitzenden Russland und Frankreich sowie Botschafter Kasprzyk© Auswärtiges Amt

Es bestand unter den Teilnehmern Einvernehmen darüber, dass eine nachhaltige Waffenruhe und der Wiedereinstieg in die politischen Verhandlungen unabdingbar bleiben. Im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes wird die Bundesregierung die Vermittlungsaktivitäten der Minsker Gruppe und ihrer Ko-Vorsitzenden im Konflikt um Bergkarabach weiter unterstützen.

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