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"Gemeinsame Herausforderung": Internationale Antiterrorismus-Konferenz im Auswärtigen Amt

31.05.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier eröffnete mit Innenminister Thomas de Maizière die OSZE-Konferenz "Preventing and Countering Violent Extremism and Radicalization that Lead to Terrorism."

Am 31.5 und 1.6 findet im Auswärtigen Amt im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes die internationale Antiterrorismus-Konferenz "Preventing and Countering Violent Extremism and Radicalization that Lead to Terrorism" statt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung stehen Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus, aber auch der Umgang mit rückkehrenden Extremisten und ihre Reintegration in die Gesellschaft.

Globaler Terrorismus als gemeinsame Herausforderung

Außenminister Steinmeier eröffnet die OSZE-Antiterror-Konferenz.
Außenminister Steinmeier eröffnet die OSZE-Antiterror-Konferenz.© Florian Gärtner/Photothek

"Uns allen ist klar – der globale Terrorismus ist eine unserer größten Herausforderungen", sagte Außenminister Steinmeier, der die Konferenz gemeinsam mit Innenminister Thomas de Maizière eröffnete. "Und: Er ist eine gemeinsame Herausforderung", die nur von der internationalen Gemeinschaft als Ganzes bewältigt werden könne. Vor diesem Hintergrund versammeln sich heute und morgen Experten und Expertinnen aus den Ländern der OSZE im Auswärtigen Amt, um über Ursachen und Bekämpfung des globalen Terrorismus zu diskutieren.

Ganzheitlicher Ansatz

"Um Terrorismus nachhaltig zu verhindern, müssen wir die politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ursachen von Radikalisierung und Extremismus angehen", betonte der Minister. Deswegen könne die Bekämpfung des Terrorismus nur mit einem ganzheitlichen Ansatz gelingen, der neben der Strafverfolgung auch verschiedenste andere Ebenen in den Blick nimmt. So engagiere sich Deutschland beispielsweise in der Koalition gegen den sogenannten "Islamischen Staat", und zwar nicht nur militärisch, sondern auch in Hinblick auf die langfristige politische und soziale Stabilisierung der vom ISIS-Terror befreiten Gebiete. Gleichzeitig versuche Deutschland mit aller Kraft, die Einreise von Terroristen zu unterbinden und arbeite an der Umsetzung wichtiger Resolutionen der Vereinten Nationen, die die Bekämpfung der Organisierung und Finanzierung von Terrororganisationen zum Ziel haben.

Maßnahmen zur Prävention

Eine besonders wichtige Rolle bei der Bekämpfung des globalen Terrorismus spielen Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus. Um der Propaganda terroristischer Organisationen entgegenzuwirken, müssen Menschen andere Perspektiven aufgezeigt und Lebens- und Bildungschancen verbessert werden. Insbesondere für das verhältnismäßig neue Phänomen der Radikalisierung von Frauen und Kindern sollen im Rahmen der Konferenz Strategien entwickelt werden.

Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus stehen im Zentrum der Konferenz.
Maßnahmen zur Prävention von Radikalisierung und Extremismus stehen im Zentrum der Konferenz.© Florian Gärtner/Photothek

Als Beispiel für ein erfolgreiches Präventionsprojekt nannte Steinmeier den Einsatz von OSZE-Experten in Tadschikistan, die Eltern dabei unterstützen, eine mögliche Radikalisierung ihrer Kinder frühzeitig zu erkennen. Darüber hinaus habe die OSZE mit der Social-Media-Kampagne "United in Countering Violent Extremism" eine öffentliche Plattform geschaffen, die auf die Gefahren des Terrorismus hinweist und bereits mehr als 6 Millionen Menschen erreicht hat.

Lösung nicht nur auf staatlicher Ebene

Zum Abschluss seiner Rede betonte der Minister: "Wir werden nicht zulassen, dass Terrorismus das zerstört, was uns ausmacht: Freiheit und Demokratie. Die Kraft unserer Antwort muss stärker sein als der Hass!" Ob die Antwort gelinge, hänge allerdings vom internationalen Willen zur Geschlossenheit und Zusammenarbeit ab. So könne die OSZE als größte Regionalorganisation der Vereinten Nationen bei der Terrorbekämpfung eine wichtige Rolle spielen. Jedoch könne das Problem nicht allein auf staatlicher Ebene gelöst werden, sondern nur, "wenn alle gesellschaftlichen Kräfte mit an Bord sind": zivilgesellschaftliche Vereinigungen, Religionsgemeinschaften und lokale Verantwortungsträger.

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