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Steinmeier berät mit Minsker Gruppe über Beilegung des Konflikts um Bergkarabach

20.04.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier traf heute mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE zusammen. Bei den Beratungen ging es um die Beilegung des Konflikts um Bergkarabach.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf heute mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und dem Persönlichen Beauftragten des Vorsitzes für den Konflikt um Bergkarabach, Botschafter Andrzej Kasprzyk, zusammen. Bei dem Gespräch ging es darum, nach der jüngsten Eskalation der Kampfhandlungen in der Region Anfang April, Möglichkeiten für eine Beilegung des Konflikts auszuloten.

Außenminister Steinmeier mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe
Außenminister Steinmeier mit den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe© Thomas Imo/photothek.net

Die Ko-Vorsitzenden berichteten Außenminister Steinmeier über ihre jüngste Reise in die Region sowie ihre Eindrücke aus den Gesprächen mit den an dem Konflikt Beteiligten. Es bestand Einvernehmen darüber, dass eine nachhaltige Waffenruhe und der Wiedereinstieg in politische Verhandlungen unabdingbar bleiben.

Deutschland unterstützt als OSZE-Vorsitz die Vermittlungsaktivitäten der Minsker Gruppe und ihrer Ko-Vorsitzenden im Konflikt um Bergkarabach und wird sich auch weiter für eine Beilegung des Konflikts einsetzen.

Einstieg in nachhaltige Konfliktlösung finden

Während der bewaffneten Auseinandersetzungen in der Region stand Außenminister Steinmeier mit allen Seiten in intensiven Kontakt. Es gelang gemeinsam mit den internationalen Partnern eine rasche Wiederherstellung des Waffenruhe in der Region zu erreichen. Gleichzeitig hatte Steinmeier jedoch immer wieder deutlich gemacht, dass die Rückkehr zum "Status quo" des Waffenstillstands keine Sicherheit für die Zukunft vermittle und die Situation erneut eskalieren könne. Aus seiner Sicht ist es daher wichtig, die vorhandenen Verhandlungsmechanismus im Rahmen der Minsker Gruppe wieder in Gang zu setzen, um so den Einstieg in eine nachhaltige Lösung des Konflikts zu finden.

Zum Weiterlesen:

Ukraine und Bergkarabach im Fokus der OSZE-Troika

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