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Berliner OSZE‑Konferenz zur Cybersicherheit soll die mit der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien verbundenen Konfliktrisiken vermindern

22.01.2016 - Artikel

Wie kann das Vertrauen zwischen den OSZE‑Teilnehmerstaaten weiterhin gestärkt, und wie können mögliche mit dem Cyberbereich verbundene Spannungen vermieden werden? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Konferenz, die am 20. Januar vom deutschen OSZE‑Vorsitz 2016 im Auswärtigen Amt in Berlin ausgerichtet wurde.

Staatssekretär Markus Ederer bei der Eröffnung der Konferenz
Staatssekretär Markus Ederer bei der Eröffnung der Konferenz© Auswärtiges Amt

Wie kann das Vertrauen zwischen den OSZE‑Teilnehmerstaaten weiterhin gestärkt, und wie können mögliche mit dem Cyberbereich verbundene Spannungen vermieden werden? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Konferenz, die am 20. Januar vom deutschen OSZE‑Vorsitz 2016 im Auswärtigen Amt in Berlin ausgerichtet wurde.

Der deutsche Vorsitz möchte dieses Jahr vertrauensbildende Maßnahmen erneut in den Blick nehmen und vorrangig behandeln, um Vertrauen zwischen den Staaten aufzubauen und Spekulationen, Zweifel und Unklarheiten zu beseitigen.

Staatssekretär Markus Ederer sagte in der Eröffnungsrede der Konferenz:

Informations- und Kommunikationstechnologien bieten beachtliche Möglichkeiten, sie bergen jedoch auch ein hohes Risiko für Unsicherheit und Konflikte und haben das Potenzial, erhebliche Beeinträchtigungen unseres Lebens zu verursachen. Wir als OSZE‑Vorsitz möchten die laufende wertvolle Arbeit der OSZE zur Begrenzung dieser Risiken vertiefen und ausweiten.

Im Rahmen der Konferenz diskutierten 150 Vertreter aus Regierungskreisen, Privatwirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft, die aus mehr als 40 Ländern angereist waren, wie auf dem ersten Katalog von vertrauensbildenden Maßnahmen zur Verminderung der mit der Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien verbundenen Konfliktrisiken, der 2013 vereinbart wurde, aufgebaut werden kann.

Unter Bezugnahme auf den Titel der Konferenz Three Dimensions of Information and Telecommunication Technology (Drei Dimensionen der Informations- und Telekommunikationstechnologie), der sich auf den umfassenden, mehrdimensionalen Sicherheitsansatz der OSZE bezieht, sagte Staatssekretär Markus Ederer:

Cybersicherheit beschränkt sich nicht auf die physische Sicherheit von Netzwerken oder auf Fragen der Rechtsdurchsetzung im Netz. Die politisch‑militärische Dimension der Sicherheit ist nur ein Teil des Ganzen. So kann und sollte die Arbeit der OSZE im Cyberbereich beispielsweise einen Mehrwert für die Teilnehmerstaaten im Hinblick auf die Förderung von Wirtschaftswachstum und Gemeinwohl durch Informations- und Kommunikationstechnologien schaffen.

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