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Konflikte im Südkaukasus: Gespräche im Vorfeld des deutschen OSZE-Vorsitzes

11.11.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am 11. November Repräsentanten der OSZE im Auswärtigen Amt getroffen, die sich mit den Konflikten im Südkaukasus beschäftigen. Die Gespräche fanden im Vorfeld des deutschen OSZE-Vorsitzes statt, der 2016 beginnt.

Außenminister Steinmeier hat am 11. November Repräsentanten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Auswärtigen Amt getroffen, die sich mit den Konflikten im Südkaukasus beschäftigen. Die Gespräche fanden im Vorfeld des deutschen OSZE-Vorsitzes statt, der 2016 beginnt.

Außenminister Steinmeier (m.) mit den Botschaftern Kasprzyk, Gnädinger, Popov, Warlick, Andrieu und Bächler (v.l.n.r.)
Außenminister Steinmeier (m.) mit den Botschaftern Kasprzyk, Gnädinger, Popov, Warlick, Andrieu und Bächler (v.l.n.r.)© Auswärtiges Amt

Bergkarabach-Konflikt im Fokus

In der OSZE bemüht sich die sogenannte Minsk-Gruppe seit 1992 um eine politische Lösung des Bergkarabach-Konflikts. Die Ko-Vorsitzenden dieser Gruppe, Igor Popov (Russland), James Warlick (USA) und Pierre Andrieu (Frankreich) führen dazu vertrauliche Gespräche mit den Konfliktparteien.

Gemeinsam mit Botschafter Kasprzyk (Polen) und den Sonderbeauftragten des serbischen OSZE-Vorsitzes für den Südkaukasus, Angelo Gnädinger (Schweiz) sind die Ko-Vorsitzenden für politische Konsultationen mit der Leiterin des Arbeitsstabs für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016, Antje Leendertse, nach Berlin gekommen. Gegenstand der Gespräche war die aktuelle Lage in der Konfliktregion, sowie der Stand der Gespräche über eine Konfliktlösung im Rahmen der Minsk-Gruppe und die Perspektiven für die Zusammenarbeit mit dem deutschen OSZE-Vorsitz. Da die Spannungen im Bergkarabach-Konflikt in letzter Zeit zunehmen, wurden Möglichkeiten für mehr Vertrauensbildung zwischen den Konfliktparteien erörtert.

Gespräche auch zu Georgien

Mit dem Sonderbeauftragten des serbischen OSZE-Vorsitzes für den Südkaukasus, Angelo Gnädinger (Schweiz), diskutierte Antje Leendertse auch den aktuellen Stand der sogenannten Genfer Internationalen Gespräche zum Konflikt in Georgien. Bei diesen Gesprächen, die 2008 nach dem Krieg in Georgien als Plattform zur Erörterung praktischer Fragen begannen, führt die OSZE gemeinsam mit der EU und den Vereinten Nationen den Vorsitz. An diesen Format nehmen außerdem Georgien einschließlich Vertretern der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, die Russische Föderation sowie die Vereinigten Staaten von Amerika teil.

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