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Außenminister Steinmeier bei Ständigem Rat der OSZE

02.07.2015 - Artikel

Der deutsche Außenminister war am 02.07. in Wien, um das Programm für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 im Ständigen Rat der Institution vorzustellen.

Steinmeier vor dem OSZE-Gebäude in der Wiener Hofburg
Steinmeier vor dem OSZE-Gebäude in der Wiener Hofburg© Photothek/Imo

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Donnerstag (02.07.) nach Wien gereist, um das Programm für den deutschen Vorsitz 2016 vor dem Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vorzustellen. Er traf auch mit dem OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier zusammen.

In dieser Woche kommt der deutsche Außenminister gleich aus mehreren Gründen in die österreichische Hauptstadt: Neben den E3+3-Verhandlungen mit Iran geht es am Donnerstag vor allem um die Planungen für den deutschen OSZE-Vorsitz im Jahr 2016. Außenminister Steinmeier hat hierzu am Vormittag in einer ersten Rede vor dem Ständigen Rat der Organisation die programmatischen Leitlinien vorgestellt.

Rede von Außenminister Steinmeier am 2.7.2015 in Wien
Rede von Außenminister Steinmeier am 2.7.2015 in Wien© photothek.net

„Lassen Sie uns bestehende Elemente der Vertrauensbildung stärken und nicht weiter abbauen,“ sagte Steinmeier in seiner Rede vor dem Ständigen Rat. Darin sprach er von „stürmischen Zeiten“ und warb dafür, sich den gemeinsamen Bedrohungen auch gemeinsam zu stellen. „Die OSZE ist und bleibt ein zentrales Instrument der Konfliktverhütung und der Konfliktlösung in Europa.“ Deutschland sei bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Wichtiges Thema: Ukraine-Konflikt

Flaggen
Flaggen© OSZE

Außenminister Steinmeier hat seit Anbeginn der Ukraine-Krise dem deutschen Engagement in der OSZE einen hohen Stellenwert beigemessen und sich für eine Stärkung unter anderem der Beobachtermission in der Ostukraine eingesetzt.

„Durch die Ukraine-Krise sind kriegerische Auseinandersetzungen unmittelbar auf unseren Kontinent zurückgekehrt,“ so Steinmeier. Er wolle sich nicht vorstellen, wohin die Lage ohne die Beobachtermission der OSZE hätte abgleiten können, so Steinmeier. Er erklärte weiter:

Im Osten unseres Kontinents tobt eine sicherheitspolitische Krise, die ohne Zweifel die schwerste ist seit dem Ende des Kalten Krieges – der Konflikt in der Ukraine.

Vertrauen werde „schnell zerstört – aber nur langsam wieder aufgebaut“, erklärte Steinmeier. Eine der Faustregeln in der Außen- und Sicherheitspolitik sei für ihn: „Einen Konflikt entfachst Du in 14 Tagen – aber ihn in der Tiefe zu lösen, dauert 14 Jahre.“

OSZE: Forum für Dialog in Europa

In seiner Rede vor dem Ständigen Rat nannte Steinmeier den Dialog als erste Säule, als er beschrieb in welchen Feldern Deutschland besondere Akzente setzen möchte und wie gemeinsam mit den OSZE-Partnern die Organisation weiter gestärkt werden könne. Als weitere Säulen beschrieb er Vertrauen und Sicherheit. Zudem sprach Steinmeier die Bedeutung des zivilgesellschaftlichen Dialogs und des Einsatzes für Rüstungskontrolle an.

OSZE-Generalsekretär Zannier (Archiv)
OSZE-Generalsekretär Zannier (Archiv)© picture-alliance/dpa

Am Rande seines Besuchs ist der deutsche Außenminister auch mit hochrangigen Vertretern der OSZE zum Gespräch zusammengekommen: So hat Steinmeier zum Auftakt seines Besuchs Generalsekretär Lamberto Zannier und den Vertreter des aktuellen Vorsitzlandes Serbien, Botschafter Vuk Žugić, zu Beratungen getroffen.

Zum Weiterlesen

Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor dem Ständigen Rat der OSZE in Wien

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