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Bergkarabach-Konflikt im Fokus

13.12.2014 - Artikel

Staatssekretär Steinlein trifft Vertreter der OSZE-Minsk-Gruppe in Berlin

Stephan Steinlein, Staatssekretär im Auswärtigen Amt, traf am 12. Dezember mit den Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe zur Lösung des Bergkarabach-Konflikts, Pierre Andrieu (Frankreich), Igor Popov (Russland) und James Warlick (USA) sowie der Persönliche Beauftragte des OSZE-Vorsitzes Andrzej Kasprzyk (Polen) im Auswärtigen Amt zusammen.

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Vor dem Hintergrund eines zunehmenden Eskalationsrisikos in dem seit 20 Jahren schwelenden Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan wurden die Möglichkeiten für eine politische Lösung, für Vertrauensbildung zwischen den Konfliktparteien und für ein verstärktes EU-Engagement erörtert.

Die OSZE-Minsk-Gruppe (Ko-Vorsitz Frankreich, Russland, USA; Deutschland ist einfaches Mitglied) steht seit 1992 an der Spitze der Bemühungen um eine politische Lösung des Konflikts um Bergkarabach und die umliegenden, völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Gebiete. Die Ko-Vorsitzenden führen dazu vertrauliche Gespräche mit den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan. In den letzten Monaten kam es zu mehreren Treffen der Präsidenten beider Länder. Zugleich war 2014 eine deutliche Zunahme tödlicher Zwischenfälle an der Waffenstillstandslinie zu verzeichnen, zuletzt am 12. November der Abschuss eines armenischen Militärhubschraubers durch Aserbaidschan.

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