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Steinmeier: Antisemitismus ist Dolchstoß ins Herz unserer Gesellschaft

13.11.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat die internationale Antisemitismus-Konferenz der OSZE in Berlin eröffnet und ein Bekenntnis zum jüdischen Leben in Deutschland abgelegt.

Steinmeier eröffnet OSZE-Antisemitismuskonferenz
Steinmeier eröffnet OSZE-Antisemitismuskonferenz© photothek / Trutschel

Bei der Antisemitismus-Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass aufgerufen. Antisemitismus, so der deutsche Außenminister, sei ein Dolchstoß ins Herz der Gesellschaft.

Steinmeier eröffnete die internationale OSZE-Konferenz im Auswärtigen Amt am Donnerstag (13.11.) gemeinsam mit dem OSZE-Vorsitzenden und Schweizer Bundespräsidenten Didier Burkhalter und dem Direktor des OSZE-Menschenrechtsarms ODIHR, Michael Link.

Jüdisches Leben blüht wieder auf in Deutschland

Teilnehmerinnen und Teilnehmer der OSZE-Antisemitismuskonferenz
Teilnehmerinnen und Teilnehmer der OSZE-Antisemitismuskonferenz© photothek / Trutschel

Steinmeier zeigte sich in seiner Eröffnungsrede vor mehreren Hundert Gästen aus den OSZE-Mitgliedsstaaten erfreut darüber, dass Deutschland in den letzten Jahren „allen historischen Wunden zum Trotz (…) für zehntausende Juden eine neue, offene Heimat geworden“ ist. Dass jüdisches Leben in Deutschland und Europa heute wieder blühe, sei im Angesicht der Geschichte „nicht weniger als ein Wunder und ein Segen“, so Steinmeier weiter und bekräftigte: „Jüdisches Leben ist zurück im Herzen dieses Landes – und da gehört es hin!“.

Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus

Steinmeier verurteilte in seiner Rede „die Welle antisemitischer Hetze und Übergriffe, die in den letzten Monaten in vielen europäischen Städten ausgebrochen ist“. Nicht nur bei uns, aber eben auch bei uns, so der Außenminister, habe ein offener, brutaler Antisemitismus wieder einmal seine „hässliche Fratze“ gezeigt. Steinmeier machte deutlich: „Nichts, auch nicht die dramatische militärische Konfrontation in Gaza, rechtfertigt die Ausfälle der letzten Wochen.“ Deshalb komme es gerade jetzt auf „Null-Toleranz gegenüber Antisemitismus“ an.

Steinmeier mit dem OSZE-Vorsitzenden Burkhalter (l.) und Italiens Außenminister Gentiloni (r.)
Steinmeier mit dem OSZE-Vorsitzenden Burkhalter und Italiens Außenminister Gentiloni (r.)© photothek / Trutschel

Der OSZE-Vorsitzende und Schweizer Bundespräsident Burkhalter rief alle OSZE Mitgliedstaaten in seiner Rede dazu auf, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen. „Jede Handlung mit antisemitischem Hintergrund ist gegen uns alle gerichtet“, sagte er. Antisemitismus sei eine Gefahr für Freiheit und Demokratie. Der ODIHR-Vorsitzende Link erinnerte in seiner Rede daran, dass bislang nur 10 der 57 OSZE-Mitgliedsstaaten Berichte über antisemitische Vorfälle in ihren Ländern für die OSZE erstellen würden.

Samantha Power, die Leiterin der US-Delegation und Ständige Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, sagte auf der Konferenz, antisemitische Gewalttaten seien nicht nur eine Gefahr für die jüdischen Gemeinden, sondern eine Gefahr für das größere Projekt des europäischen Liberalismus und Pluralismus. Jede Region und jedes Land, so Power weiter, müsse an der Bekämpfung des Antisemitismus mitarbeiten. Auch die USA seien dabei keine Ausnahme.

10 Jahre Berliner Erklärung gegen Antisemitismus

Zu der internationalen Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin sind Vertreterinnen und Vertreter von OSZE, Regierungen, Parlamenten und der Zivilgesellschaft zusammengekommen, unter ihnen die Außenminister aus Italien, der Slowakei sowie Serbien. Zehn Jahre nach der Verabschiedung der „Berliner Erklärung“, in der die OSZE-Staaten Antisemitismus erstmals als eine Gefahr für die Sicherheit Europas verurteilten, treffen sie sich am 12.-13. November in Berlin zu einer Bestandsaufnahme. Steinmeier würdigte die Berliner Erklärung als „Meilenstein in der Bekämpfung des Antisemitismus auf internationaler Ebene“.

Eröffnungsrede von Außenminister Steinmeier bei der Festveranstaltung zum 10. Jahrestag der „Berliner Erklärung“ der OSZE

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