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Mission Bundestagswahl: OSZE-Wahlbeobachter in Deutschland

22.09.2017 - Artikel

Wenn am Sonntag (24.09.) die Bundestagswahl stattfindet, sind die Wahlbeobachter der OSZE hier in Deutschland mit dabei und schauen genau hin.

Immer wieder gehen deutsche Wahlexperten als Teil internationaler Teams auf Wahlbeobachtungsmission – in anderen Ländern. Aber es funktioniert auch umgekehrt.

Wahlbeobachter sind willkommen – Wahlbeobachtung wichtiges Instrument

Wahlbriefe aus aller Welt zur Bundestagswahl
Wahlbriefe aus aller Welt zur Bundestagswahl© picture alliance/Marijan Murat/dpa

Verkehrte Welt? Keineswegs: Die Wahl-Experten der OSZE sind im gesamten OSZE-Raum unterwegs und schauen den Mitgliedsstaaten auf die Finger – so auch in Deutschland. Und das ist auch gut so, die Empfehlungen der Experten sind sehr willkommen. Denn die Wahlbeobachtung der OSZE ist ein wichtiges Instrument, um festzustellen, dass Wahlen frei, fair und gleich sind. Die Bundesregierung hat deshalb die OSZE bereits im März eingeladen, Wahlbeobachter zu entsenden. Diese Transparenz erwartet sie auch von den anderen OSZE-Staaten.

Für die Beobachtung der Bundestagswahl schickt die OSZE drei Experten: das sind die Teamleiterin Caetana de Zulueta aus Italien, Marianna Skopa, Beraterin für juristische und politische Fragen, aus Griechenland sowie Dragan Zelic, Experte für Wahlkampffinanzierung aus Kroatien.

Erstmals auch Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung der OSZE dabei

Vorbereitung auf die Bundestagswahl: verschlossene Wahlurnen
Vorbereitung auf die Bundestagswahl: verschlossene Wahlurnen© picture alliance/Christian Charisius/dpa

Dazu kommen vom 22.-25. September zum ersten Mal auch Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, um die Bundestagswahl zu beobachten. Diese Mission setzt sich aus 56 Teilnehmern zusammen, darunter 43 Abgeordnete aus 25 OSZE-Teilnehmerstaaten. Die Abgeordneten werden am Wahltag in mehreren deutschen Städten die Wahllokale besuchen und die Abläufe beobachten.

Beobachtungen münden in Abschlussbericht

Die drei Experten sind vom 11. bis zum 28. September in Deutschland unterwegs. Sie sprechen mit Vertretern aus Ministerien, Behörden, dem Bundesverfassungsgericht sowie politischen Parteien und der Zivilgesellschaft. In ihrem Abschlussbericht, der spätestens zwei Monate nach der Wahl veröffentlicht wird, werden sie dann ihre Eindrücke zusammenfassen, bewerten und Empfehlungen abgeben.

OSZE-Wahlbeobachtung ist wichtige Routine

Die OSZE hat in den vergangenen 25 Jahren mehr als 300 Wahlen in ihren 57 Mitgliedstaaten in der unter die Lupe genommen. Dabei ist Wahlbeobachtung auch in den Mitgliedsländern mit etablierten Demokratien Routine. Erstmals hatte die OSZE 2009 Beobachter zur Bundestagswahl geschickt.

Zum Weiterlesen:

OSZE

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