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Drei Jahre deutsche Mitgliedschaft in der OSZE-Troika

OSZE-Ministerrat am 7./8. Dezember 2017 in Wien

OSZE-Ministerrat am 7./8. Dezember 2017 in Wien, © AA

21.12.2017 - Artikel

Eine Rückschau auf drei spannende Jahre intensiver Zusammenarbeit zu Themen, die die 57 Teilnehmerstaaten der OSZE zwischen Vancouver und Wladiwostok bewegen.

Der zu jedem Jahresbeginn wechselnde Vorsitz in der OSZE bildet mit dem vergangenen und kommenden Vorsitz die sog. Troika. Deutschland, das 2016 den Vorsitz innehatte, war von 2015-2017 Mitglied der Troika, zuletzt mit Österreich und Italien. Beim 24. OSZE-Ministerrat in Wien am 7. und 8. Dezember 2017 hatte Deutschland seinen letzten offiziellen Auftritt in diesem Format - Anlass genug für eine kurze Rückschau auf drei spannende Jahre intensiver Zusammenarbeit zu Themen, die die 57 Teilnehmerstaaten der OSZE zwischen Vancouver und Wladiwostok bewegen.

Der Höhepunkt - OSZE Vorsitz 2016

In der OSZE trifft nicht nur eine sehr heterogene Staatengruppe aufeinander, es wird dort auch ein sehr breites Tableau von Themen behandelt:

  • politisch-militärische Themen (die sogenannte 1. Dimension)
  • Umwelt- und Wirtschaftsfragen (2. Dimension)
  • Menschen- und Bürgerrechte (3. Dimension).

Dies spiegelte sich auch während des deutschen OSZE Vorsitzes wider: Rund 300 Veranstaltungen, über 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim OSZE Ministerrat in Hamburg, darunter 90 Delegationsleiter und 42 Außenminister.

Doch nicht nur organisatorisch, auch inhaltlich war der Vorsitz eine Herausforderung. So ist Deutschland mit der Einbeziehung von Wirtschaftsvertretern bei der Konnektivitätskonferenz oder dem Auftritt von Daniel Barenboim und seinem „West-Östlichen Divan“-Orchester bei der Eröffnung der Konferenz zu „Toleranz und Diversität“ erfolgreich neue, kreative Wege gegangen, um den Dialog in der OSZE zu stärken. Dazu gehört auch das neu geschaffene Format des informellen Minsterrates, der unter deutschem Vorsitz in Potsdam stattfand und bei dem sich die Außenminister in vertieften Diskussionen aktuellen Problemen der OSZE zuwenden sollen.

OSZE Sonderbeobachtermission in der Ukraine

Bei der Lösung des Ukraine-Russlandkonfliktes wird Deutschland auch über die Troika hinaus weiter intensiv beteiligt sein. Im sogenannten Normandie-Format verhandeln die Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland die Umsetzung der getroffenen Minsker Vereinbarungen kontinuierlich weiter. In Minsk trifft sich regelmäßig die von der OSZE moderierte Trilaterale Kontaktgruppe mit Vertretern Russlands und der Ukraine, um konkrete Maßnahmen der Umsetzung voranzubringen.

Die OSZE Sonderbeobachtungsmission ist Auge und Ohr der internationalen Gemeinschaft vor Ort in der Ukraine. Deutschland beteiligt sich derzeit mit 30 Beobachtern an der Mission, die vor allem die Einhaltung des Waffenstillstandes in der Ostukraine überwachen soll. Im Rahmen des Ministerrats in Wien fand eine sehr anschauliche Demonstration der humanitären Lage der Zivilbevölkerung in der Konfliktzone statt, die auf Unterstützung durch OSZE, Internationales Rotes Kreuz und Vereinte Nationen angewiesen ist.

24. OSZE Ministerrat am 7./8. Dezember 2017 in Wien

Der österreichische Vorsitz hat die OSZE erfolgreich durch ein schwieriges Jahr geführt. Zwar stand der Wiener OSZE Ministerrat erneut im Zeichen des Ukraine-Konflikts und der Verletzung von OSZE-Prinzipien durch Russland (insbesondere völkerrechtswidrige Krim-Annexion, Konflikt in der Ostukraine), aber es konnten auch wichtige Konsensbeschlüsse in den Bereichen Cyberpolitik, Kontrolle von Kleinwaffen, wirtschaftliche Teilhabe, Menschenhandel und Bekämpfung sexueller Ausbeutung von Kindern erzielt werden.

Deutschland wurde durch den OSZE-Beauftragten Gernot Erler vertreten, der in einem Gastkommentar für die Wiener Zeitung schrieb: „Insbesondere zwei Themen sind derzeit von herausragender Bedeutung für die OSZE: die Bemühungen um Beilegung des Konflikts in und um die Ukraine und sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Initiativen zur Stärkung von Vertrauen und Zusammenarbeit im OSZE-Raum“

Lesen Sie hier den Gastkommentar Gernot Erlers

Mit dem „Strukturierten Dialog“ zu gegenwärtigen und künftigen Sicherheitsherausforderungen im OSZE-Raum wird ein wichtiger Impuls zur kooperativen Sicherheit auch unter italienischem OSZE-Vorsitz 2018 fortgeführt. Dabei werden die OSZE-Teilnehmerstaaten fortgesetzt über wichtige politisch-militärische Fragen wie etwa Bedrohungsperzeptionen, Streitkräfte und militärische Übungen in Grenznähe sprechen und so einen Beitrag leisten, um durch Dialog wieder dringend benötigtes Vertrauen untereinander, insbesondere mit Blick auf Russland und den Westen, aufzubauen.

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