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Hilfswerk auf Reformkurs
Beim UN-Hilfswerk UNRWA ist einiges im Umbruch. In Berlin empfing Staatssekretär Michaelis den Interimsgeneralkommissar Saunders, um über den Reformprozess in der Organisation zu sprechen.
Anstehende Reformen
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand der Reformbedarf des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA). Deutschland setzt sich im Rahmen der deutschen Unterstützung der Organisation für einen nachhaltigen und umfassenden Reformprozess innerhalb von UNRWA ein.
Staatssekretär Andreas Michaelis skizzierte gegenüber Interimsgeneralkommissar Christian Saunders die anhaltende Kritik an der Programmarbeit der Organisation und die deutschen Erwartungen an UNRWA für die anstehenden Reformen. „Die Mitgliedstaaten und Geber müssen hier eng einbezogen werden; Transparenz ist das A und O“, so Staatssekretär Michaelis im Gespräch.
Wichtiger Partner
Deutschland gehört zu den größten bilateralen Gebern des Hilfswerks und untermauert dieses Engagement auch politisch. 2019 beträgt die deutsche finanzielle Unterstützung bislang 69 Mio. Euro. Als Mitglied der UNRWA Advisory Commission setzt sich Deutschland zudem aktiv für die Arbeit und Reformen von UNRWA ein.
Staatssekretär Michaelis unterstrich, dass Deutschland UNRWA auch weiter unterstützen wird: „Als wesentlicher Stabilitätsfaktor in der Region ist UNRWA einer der wichtigsten Partner der Bundesregierung bei der Unterstützung für Palästinenserinnen und Palästinenser.“
Stürmische Zeiten
Das Hilfswerk steht vor großen Herausforderungen: Anfang November trat der bisherige UNRWA-Generalkommissar Pierre Krähenbühl im Zuge einer internen Untersuchung zurück. Christian Saunders wurde durch VN-Generalsekretär Guterres am 6. November zum Interimsgeneralkommissar ernannt.
Die Ermittlungen der UN zu den Vorwürfen sind bislang nicht abgeschlossen. Nach aktuellem Stand der Untersuchungen gibt es laut UN keine Anzeichen für Korruption und Veruntreuung von Hilfsgeldern bei UNRWA. Laut den Ermittlern handelt es sich vielmehr um „schlechtes Management“ und mögliches Fehlverhalten einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass die Untersuchungen nun rasch abgeschlossen werden und der Untersuchungsbericht vorgelegt wird. Gemeinsam mit anderen Gebern drängt sie gegenüber den UN und UNRWA auch auf eine konsequente Umsetzung der möglichen Empfehlungen des Berichts, so auch bei dem Treffen in Berlin.