Moderne Außenpolitik muss heute mehr sein als klassische Diplomatie. Zu dieser Einschätzung jedenfalls kamen Experten, Bürger und Angehörige des Auswärtigen Amts nach dem umfassenden Review-Prozess „Außenpolitik weiter denken“. Als ein Ergebnis wurde am 11. März 2015 die Abteilung S geschaffen – die Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung, Konfliktnachsorge und Humanitäre Hilfe. In ihr bündelt das Auswärtige Amt seither Expertise, Personal und das dazugehörige Budget, um Krisen aus einer Hand mit adäquaten Mitteln zu begegnen.

Verstärktes Krisenengagement

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„Wir haben in den vergangenen drei Jahren vieles erreicht, neue Instrumente geschaffen und damit unsere Möglichkeiten bei Stabilisierung und humanitärer Hilfe ausgebaut.‎ Damit konnten wir auch international das Profil der deutschen Außenpolitik schärfen“, so Rüdiger König, Leiter der Abteilung S. Die Bundesregierung stellt Mittel für die Linderung der Not von Menschen in humanitären Krisen bereit und setzt sich dafür ein, dass die Zusammenarbeit zwischen den Hilfsorganisationen noch besser funktioniert. In der Humanitären Hilfe wird Deutschland als mittlerweile zweitgrößter bilateraler Geber und aktiver Gestalter im humanitären System geschätzt. Bei der Stabilisierung von Staaten und Regionen nimmt Deutschland inzwischen wachsende internationale Verantwortung wahr, z. B. durch Führungsrollen in internationalen Gremien wie der Anti-IS-Koalition. Gleichzeitig ist das Auswärtige Amt ein gefragter Partner im Bereich Friedensmediation. Ressortübergreifende Strategien in der Rechtsstaatsförderung und Sicherheitssektorreform wurden in den vergangenen drei Jahren stetig ausgebaut.

Vernetzter Ansatz

Die Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ sind der Kompass der Bundesregierung für den ressortübergreifenden Umgang mit internationalen Krisen und bewaffneten Konflikten. Sie wurden unter Federführung von Abteilung S innerhalb des Auswärtigen Amts entwickelt. Teil der Leitlinien ist das klare Bekenntnis der Bundesregierung, dass zivile Mittel stets Vorrang haben und Krisen vorgebeugt werden soll. Um die Chancen zu erhöhen, dass die Friedensdividende aufgeht, verfolgt die Bundesregierung einen vernetzten Ansatz. So fördert Abteilung S z. B. in Irak eine Vielzahl ineinander greifender Initiativen zur Stabilisierung des Landes und leistet dringliche humanitäre Hilfe.

Nach vorne denken

Nach drei Jahren geht es in der Abteilung S nun darum, die Leitlinien kontinuierlich mit Leben zu füllen: „Wir werden auch in Zukunft hart daran arbeiten müssen, dass wir sowohl bei Stabilisierung als auch in der humanitären Hilfe Ergebnisse erzielen können, die den Anforderungen an Deutschland gerecht werden“, meint Abteilungsleiter König. „Dazu werden wir das gesamte Instrumentarium der Abteilung S kontinuierlich überprüfen und fortentwickeln.“ Mediation, Sicherheitssektorreform und Strategien zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit sollen konzeptionell und operativ verfeinert werden. In der humanitären Hilfe werden antizipative Ansätze weiterentwickelt. Der Austausch mit der Bevölkerung, sowie mit den internationalen Partnern muss kontinuierlich gepflegt werden, um das deutsche Krisenengagement in internationale Prozesse wie die Globale Strategie der EU und die Reformagenda des VN-Generalsekretärs zu integrieren. Zusätzliche Schwerpunkte sind die Krisenfrüherkennung und strategischen Evaluierung. Hier entwickelt und testet das Auswärtige Amt derzeit Pilotprojekte , wie z. B. das neue elektronische Analysesystem PreView.