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Außenminister Steinmeier bei deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau

27.04.2015 - Artikel

Unter Leitung von Bundeskanzlerin Merkel und Premierministerin Kopacz haben die beiden Kabinette den weiteren Ausbau der engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen vereinbart.

Gruppenbild
Gruppenbild© photothek.net

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Montag (27.04.) zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nach Warschau gereist. Unter Leitung der Regierungschefs beider Länder - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Premierministerin Ewa Kopacz - haben die Kabinette den weiteren Ausbau der sehr guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen vereinbart. Auch der Koordinator für die deutsch-polnischen Beziehungen, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, nahm an den Regierungsgesprächen teil.

Themen der bereits 13. Regierungskonsultationen waren vor allem bilaterale und europapolitische Fragen sowie die Lage in der Ukraine. Das Treffen diente auch der Vorbereitung des Gipfels der Östlichen Partnerschaft, der im Mai in Riga (Lettland) stattfinden wird. Zum Auftakt war zudem Außenminister Steinmeier mit seinem polnischen Amtskollegen, Grzegorz Schetyna, zu einem bilateralen Gespräch zusammengekommen.

Steinmeier und Schetyna in Warschau
Steinmeier und Schetyna in Warschau© photothek.net

Die regelmäßigen Treffen der Ministerinnen und Minister sind Ausdruck der engen Partnerschaft zwischen Deutschland und Polen. In Europa hält Deutschland diese besondere Art der Abstimmung nur mit den Partnern im Weimarer Dreieck, Polen und Frankreich, ab.

Gedenken an Wladyslaw Bartoszewski

Außenminister Steinmeier beim Eintrag in das Kondolenzbuch
Außenminister Steinmeier beim Eintrag in das Kondolenzbuch© photothek.net

Das heutige Treffen stand unter dem Eindruck des am vergangenen Freitag verstorbenenen Wladyslaw Bartoszewski. So war geplant, dass Bartoszewski das Schlusswort bei den bilateralen Konsultationen halten sollte. Der ehemalige polnische Außenminister war am 24. April im Alter von 93 Jahren verstorben. Außenminister Steinmeier hatte erklärt, mit dem Tod von Bartoszewski "haben wir einen großen Europäer und Kämpfer für die Freiheit verloren".

In Warschau trugen sich die deutschen Regierungsvertreter in das Kondolzenbuch ein. Zum Auftakt der heutigen Beratungen hielten die Teilnehmerinnen und Teilnahmer eine Schweigeminute zu Ehren des Verstorbenen ab.

Eröffnung der Willy-Brandt-Begegnungsschule

Am Rande der Regierungskonsultationen fanden zudem bilaterale Begegnungen statt: Bundeskanzlerin Merkel wurde in Warschau am Nachmittag vom polnischen Staatspräsidenten Bronisław Komorowski zu einem persönlichen Gespräch empfangen.

Eröffnung der Willy-Brandt-Schule
Eröffnung der Willy-Brandt-Schule© photothek.net

Außenminister Steinmeier eröffnete - gemeinsam mit Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, dem polnischen Außenminister Schetyna sowie Polens Vizeminister Tadeusz Slawecki - den Neubau der "Willy-Brandt-Begegnungsschule" in Warschau. Sie soll ein Zentrum für den deutsch-polnischen Dialog und die interkulturelle Verständigung sein: Als einzige deutsche Auslandsschule in Polen bietet sie ihren Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, die deutsche internationale Abiturprüfung abzulegen und damit ein Studium in beiden Ländern aufnehmen zu können. Der Neubau der seit 35 Jahren existierenden Schule war auf Grund stetig zunehmender Schülerzahlen nötig geworden. Derzeit lernen rund 330 Schülerinnen und Schüler aus 19 Nationalitäten an der Schule im Stadtviertel Wilanów.

Grenzregion als Gradmesser der Zusammenarbeit

Einblick in die Beratungen
Einblick in die Beratungen© photothek.net

Auch der Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Dietmar Woidke, hat den heutigen Beratungen in Warschau beigewohnt. Woidke hatte vorab erklärt, er erhoffe sich von den Konsultationen vor allem positive Auswirkungen auf die bilaterale Zusammenarbeit im grenznahen Raum: Beispiele seien hierbei das Wasserstraßenabkommen und das deutsch-polnische Polizeiabkommen. Gemeinsam mit seinem polnischen Amtskollegen, Staatssekretär Piotr Stachańczyk, will er sich weiter für konkrete Verbesserungen unter anderem in den Grenzregionen einsetzen.

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