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#EuropeUnited: International geschlossen auftreten
Heiko Maas mit dem finnischen Außenminister Timo Soini, der schwedischen Außenministerin, Margot Wallström und dem Unterstaatssekretär im dänischen Außenministerium, Jonas Bering Liisberg, in Helsinki., © Xander Heinl/photothek.net
Außenminister Maas und seine AmtskollegInnen aus Finnland, Schweden und Dänemark sind sich einig: Europa kann seine Interessen nur gemeinsam durchsetzen.
Vertrauen und Klartext: In diesem Geist fand heute in Helsinki das so genannte N3+1 Treffen statt. Außenminister Maas traf dabei auf die AußenministerInnen Margot Wallström aus Schweden und Gastgeber Timo Soini sowie Unterstaatssekretär Jonas Bering Liisberg aus dem dänischen Außenministerium. Die 3 „Nordics“ und Deutschland treffen sich in dem Kreis seit 2014, das letzte Treffen fand 2016 in Berlin statt. Mit dem Ziel, auch mit schwierigen Partnern erfolgreich nach Lösungen zu suchen, diskutierten die Gruppe heute vor allem über ihre Politik gegenüber China, Russland und den USA. Tenor: Mit Einigkeit kommt Europa am Weitesten.
China
Chinas globale Ambitionen verlangen politische Gestaltung. Heiko Maas sagte bei dem Treffen:
Wir müssen uns geschlossen mit China auseinandersetzen, sowohl bei Zusammenarbeit, als auch gerade bei Differenzen, zum Beispiel bei Fragen des Wettbewerbsverständnisses und der Menschenechte.
Russland
Außenminister Maas und die „Nordics“ betonten, im Verhältnis Russlands und der Ukraine ist es wichtig, Regelverstöße auch klar zu benennen und die Resilienz der EU zu stärken. Gleichzeitig ist gerade bei einer komplizierten Beziehung zu einem großen europäischen Nachbarn Dialog besonders zentral: „Klare Grenzen aufzeigen und zugleich Kooperationsangebote machen“, wie Maas es in Helsinki nannte.
USA
Die Vereinigten Staaten sind der wichtigste außereuropäische Partner, die transatlantische Partnerschaft bleibt unverzichtbar. Auch wenn die Diskussionen schwierig seien, so Maas, gebe es vielmehr, was uns eint als was uns trennt. Der deutsche Außenminister warb deshalb in Helsinki, nicht nur mit den USA zu streiten, sondern die Positivagenda besonders dort voranzutreiben, wo die gemeinsamen Interessen groß sind. Dies gilt beispielsweise bei einer Reform der WTO oder eben bei einer gemeinsamen Haltung gegenüber China. Die „Nordics“ und Deutschland vereinbarten, sich nach Kräften gerade mit den USA weiter um gemeinsame Positionen zu bemühen.
