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Weimar in Paris
Flüchtlingspolitik, Wirtschaftsthemen und Energiefragen standen auf der Agenda des Weimarer Dreiecks der Staatsminister für Europa.
Zu einem „Weimarer Dreieck“ der Europaminister ist der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth, am 30. September mit seinem französischen und seinem polnischen Amtskollegen, Harlem Désir und Rafal Trzaskowski, zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen dabei die gemeinsame Flüchtlings-, Wirtschafts- und Energiepolitik. Am Abend überreichten die drei Europaminister den Adam-Mickiewicz-Preis für besondere Verdienste um die deutsch-fanzösisch-polnische Zusammenarbeit an Adam Michnik, Edgar Morin und Wolf Lepenies.
Eine gemeinsame europäische Antwort finden
Im Zentrum der intensiven Gespräche stand die globale Flüchtlingskrise. Dabei ging es sowohl um die Unterstützung in den Herkunfts- und Transitländern als auch um die Abstimmung und Zusammenarbeit in der Europäischen Union. „Auf eine so vielschichtige Herausforderung, werden wir keine einfache Antwort finden. Wichtig ist, dass wir eine gemeinsame europäische, eine solidarische Antwort finden: sei es bei der Unterstützung in den Herkunftsländern, beim Kampf gegen menschenverachtende Schlepperbanden, bei der Aufnahme und bei der Integration von Flüchtlingen“, so Roth vor dem Treffen.
Sorge bereite den Ministern der in fast allen EU-Mitgliedstaaten zunehmende Populismus und Nationalismus. Es gelte, diese Tendenzen durch konkretes und schnelles Handeln einzudämmen, betonnte Staatsminister Roth. „Von Europas Fähigkeit, diesen Bewährungsproben zu begegnen, hängt seine Zukunft ab. Unser gemeinsames europäisches Projekt und sein Platz in der Geschichte stehen auf dem Spiel“, heißt es in der gemeinsam veröffentlichten Erklärung.
Europas zentrale Rolle im Kampf gegen den Klimawandel
Trotz der immensen Aufgabe dürften dabei andere Aufgaben nicht aus dem Blick geraten, fügte der Europa-Staatsminister an. So sei man sich im Vorfeld der Pariser Klimakonferenz einig, dass Europa beim Kampf gegen die Erderwärmung auch weiterhin eine zentrale Rolle spielen müsse. Und auch beim Einsatz für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa sei Eile geboten.
Die drei Europaminister kamen überein, sich beim nächsten Allgemeinen Rat im Oktober im Luxemburg gemeinsam für „eine verstärkte politische Steuerung sowie eine bessere Koordinierung der Wirtschaftspolitik, mehr soziale Konvergenz, mehr demokratische Legitimität und eine eigenständige Fiskalkapazität zur Unterstützung von Investitionen und Innovation“ einzusetzen.
