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Investitionen und digitale Agenda

20.12.2019 - Artikel

Investitionen in Zukunftsbereiche wie Klimaschutz und Digitalisierung sind Voraussetzung für wirtschaftliches Handeln im Europa von morgen und damit ein wichtiger Pfeiler der Europapolitik.

Schutzhelm mit Europa-Banner
Schutzhelm mit Europa-Banner© European Union, 2015 / Source: AFP-Services, EC - Audiovisual Service / Photo: Echard Cristof

Mehr Investitionen, neue Arbeitsplätze und mehr Wachstum, gerade auch in der digitalen Wirtschaft - das sind wichtige Meilensteine, um Europa nachhaltig und dauerhaft zukunftsfest aufzustellen. Investitionen kurbeln die Wirtschaft an, verbessern die Situation auf den Arbeitsmärkten und stärken den sozialen Zusammenhalt.

Nachdem die Investitionsquote in Europa lange Jahre rückläufig war, steuerte die EU mit dem sogenannten Juncker-Plan gegen: Die Investitionsoffensive stellt über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) Mittel bereit, die private Investitionen mobilisieren und sich auf zukunftsträchtige Sektoren und den Ausbau strategischer Infrastruktur konzentrieren. Die 2019 neu angetretene Europäische Kommission stellt mit dem „Green New Deal“ vor allem Investitionen in den Klimaschutz in den Vordergrund.

Die Entwicklung im gesamten Digitalbereich, angefangen bei der Digitalisierung, über Robotik und Künstliche Intelligenz, verbunden mit der Wissenschaft, Forschung und Lösung ethischer Fragen helfen uns, eine anspruchsvolle Technologieführerschaft zu einer belastbaren Basis für sinnvollen wirtschaftlichen Wandel zu machen.

Mit der Digitalen Agenda ist es der EU-Kommission unter Präsident Juncker gelungen, die Digitalisierung zu einem Ankerthema der europäischen Binnenmarktpolitik zu machen.

Mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollen wir daran anknüpfen und die gewachsenen Herausforderungen strukturiert angehen und europäische Antworten darauf finden. Hierzu gehört zuvörderst der digitale Infrastrukturausbau als Basis für sämtliche digitale Anwendungen. Als nächstes bildet die Cybersicherheit ein Querschnittthema von existentieller Bedeutung für unsere freiheitliche Gesellschaft, aber auch für unsere Sicherheit und wirtschaftliche Funktionsfähigkeit. Der Bereich der Künstlichen Intelligenz und die Forschung im Bereich der Quantencomputer ist nicht nur vor diesem Hintergrund, sondern auch wegen der (export-)wirtschaftlichen Bedeutung ein weiterer Pfeiler von Gewicht. Die Beschäftigung mit Plattformökonomie, zielgerichtete Investitionsförderung und Forschungsförderung kann dafür sorgen, dass Europa seinen Spitzenplatz behauptet. Dies ist von entscheidender Bedeutung bei der Frage, wer Standards setzen kann, und wer gesetzte Standards übernehmen muss und so zum Zuschauer wird.

Aus diesen Gründen wird die Bundesregierung auch in Zukunft einer erfolgreichen Digitalpolitik seine Aufmerksamkeit widmen, in Deutschland und mit der EU-Kommission besonders während seiner Präsidentschaft auch auf europäischer Ebene.

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