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Sicherheit in Europa
Kriminalität macht nicht an Grenzen halt. Deshalb ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden in der EU, insbesondere der Polizei, unverzichtbar. Hier wurde in den letzten Jahren schon viel erreicht:
Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften arbeiten in der EU auf vielfältige Art zusammen. Die EU-Agentur EUROPOL unterstützt die Polizei der Mitgliedsstaaten bei der Bekämpfung schwerer Kriminalität, insbesondere durch Verbesserung des Informationsaustauschs. Die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) wird kontinuierlich mit mehr Personal ausgestattet, um die Außengrenzen besser zu schützen. EUROJUST verbessert die Zusammenarbeit zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten bei der Verfolgung schwerer grenzüberschreitender Kriminalität. Dies erfolgt z.B. durch die Ermöglichung Gemeinsamer Ermittlungsgruppen (Joint Investigation Teams – JIT). Mit der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EUStA) wird die justizielle Zusammenarbeit weiter gestärkt. Die EUStA ist zuständig für Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der EU, z.B. Betrug bei Fördermitteln. Die EUStA soll ihre Arbeit Ende 2020 aufnehmen.
