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„Europa darf sich nicht spalten lassen!“
Staatsminister Michael Roth diskutiert mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern zur Außenpolitik der EU, © AA
Staatsminister Michael Roth diskutiert mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern zur Außenpolitik der EU
Im Europäischen Haus in Berlin trafen sich gestern über 100 Teilnehmer, die in den vergangenen Monaten an „Hausparlamenten“ der Organisation „Pulse of Europe“ teilgenommen haben. In über 200 Haushalten diskutierten deutschlandweit Menschen über die Frage, ob die EU ihre Außenpolitik als Antwort auf „America first“ neu gestalten soll. Die Ergebnisse stellten sie dem Staatsminister für Europa Michael Roth vor. Dieser mahnte zu europäischer Geschlossenheit:
Es ist zentral, dass sich Europa nicht spalten lässt. Sonst werden wir nicht ernst genommen und sonst wird unser Engagement für Menschenrechte, Demokratie, für Rechtsstaatlichkeit und für freien und fairen Handel unterminiert.
Die Diskussionen zeigten sehr unterschiedliche Meinungen auf. Bei der Frage nach einem europäischen Außenminister mit mehr Entscheidungs- und Umsetzungskompetenz sprach sich ein sehr großer Teil der Hausparlamente dafür aus. Bei der Frage nach einer europäischen Armee als Ablösung der nationalen Heere war das Bild sehr unterschiedlich. Viel hänge von den kommenden Europawahlen ab, so Roth. Auch Druck auf die EU mit einer Stimme zu sprechen und die Lernfähigkeit von Europa werde entscheidend sein, wie geschlossen eine europäische Außenpolitik künftig aussehe.
Neue Form der Mitsprache
Bei der Hausparlamente-Initiative der Organisation „Pulse of Europe“ kann jeder Bürger bei sich zu Hause Freunde einladen und über Europa diskutieren. Die Organisation wurde mit den pro-europäischen Demonstrationen bekannt, denen sich auch in Deutschland tausende Menschen anschlossen. Daniel Röder, der Gründer von Pulse of Europe, sagte: „Wir müssen unser Spektrum erweitern, es reicht nicht mehr, sonntags auf die Straße zu gehen.“ Man wolle ernsthaft argumentieren und weg von schwarz-weiß Denken. Gleichzeitig wolle man Menschen zusammenbringen, die nicht in ihrer Filterblase seien. Die Ergebnisse der Hausparlamente hat Pulse of Europe systematisch festgehalten und ausgewertet. Diese neue Art der direkten Mitsprache hat deutschlandweit 1174 Bürger zusammengebracht.