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Unionsbürgerschaft, Grundfreiheiten und Freizügigkeit

22.06.2015 - Artikel

Alle Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten genießen wichtige Grundfreiheiten: Warenverkehrsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit. Diese Grundfreiheiten sind die sichtbarsten Errungenschaften Europas für seine Bürger.

Schlagbaum
Schlagbaum© picture alliance / Hans-Joachim Rech

Deutschland und Europa haben von den Grundfreiheiten immens profitiert. Die grenzüberschreitende Mobilität von Arbeitnehmern ist ein wichtiger Wachstumsfaktor und trägt zum Abbau wirtschaftlicher Ungleichgewichte innerhalb Europas bei. Für Deutschland kann die Zuwanderung von jungen, qualifizierten Fachkräften einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des Wohlstands und zur Stabilisierung unserer Sozialsysteme leisten.

Recht auf Freizügigkeit

Zusätzlich genießt jeder Unionsbürger das Freizügigkeitsrecht – das Recht, sich in jedem Mitgliedstaat aufzuhalten und sich dort frei zu bewegen. Solange eine Person ihren Lebensunterhalt allein bestreiten kann, steht ihr dieses Recht zu.

In jüngster Zeit wurde in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten darüber debattiert, ob die Freizügigkeit ohne Einschränkungen gilt und wie dem Missbrauch dieses Rechts begegnet werden kann. Auch der Europäische Gerichtshof beschäftigt sich derzeit mit der Frage, ob und wann EU-Ausländer zum Beispiel Anspruch auf Sozialleistungen haben.

Deutschland ist es durch Einrichtung eines Staatssekretärs-Ausschusses gelungen, diese Debatten sachlich zu führen und pragmatische Lösungen zu finden.

Das Auswärtige Amt setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass diese Grundpfeiler europäischer Integration weder in Frage gestellt noch missbraucht werden.

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