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Für ein einiges Europa eintreten – Außenminister Maas reist nach Bukarest, Skopje, Tirana und Athen

Der Außenminister beim Abflug von Berlin nach Bukarest, © Felix Zahn / photothek.net

17.09.2018 - Artikel

Auf der Reise wird Maas in Rumänien am Gipfel der Drei-Meere-Initiative teilnehmen, in der ejR Mazedonien politische Gespräche im Vorfeld zum Namensreferendum führen, in Albanien den weiteren EU-Beitrittsprozess besprechen und in Griechenland europapolitische und bilaterale Themen aufnehmen.

Die Reise steht ganz im Zeichen eines einigen Europas. Zu seinem Abflug am Montag (17. September) sagte Außenminister Maas:

Europa lässt sich nicht in Himmelsrichtungen unterteilen - es gibt für uns nur ein Europa.

Bukarest: Teilnahme am Gipfel der Drei-Meere-Initiative (17. – 18. September)

In Bukarest wird Maas erstmalig und in Vertretung von Bundespräsident Steinmeier als Gast am Gipfel der Drei-Meere-Initiative teilnehmen. Auf Einladung des rumänischen Staatspräsidenten Johannis beraten auf dem Gipfel auf höchster Ebene zwölf osteuropäische EU-Staaten über zentrale Wirtschafts- und Energiefragen für die Region. Neben dem deutschen Außenminister nehmen unter anderem auch EU-Kommissionspräsident Juncker und US-Energieminister Perry als Gäste teil.

Daneben trifft Maas unter anderem zu Gesprächen mit dem Präsident des rumänischen Parlaments Dragnea, Vertretern der Zivilgesellschaft, sowie Vertretern der deutschen Minderheit zusammen. Nach seiner Rede auf der rumänischen Botschafterkonferenz am 27. August ist dies bereits der zweite Besuch von Maas in der rumänischen Hauptstadt. Ab dem 1. Januar 2019 wird Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: Politische Gespräche im Vorfeld zum Namensreferendum (18. September)

In Skopje trifft Maas unter anderem Ministerpräsident Zaev, Außenminister Dimitrov und Vertreter der Zivilgesellschaft. Deutschland steht weiterhin fest zur europäischen Perspektive ‎des Westlichen Balkans. Der Besuch findet weniger als zwei Wochen vor dem geplanten Referendum über das Abkommen mit Griechenland zur Lösung der Namensfrage statt. Ein erfolgreiches Referendum wäre ein wichtiger Meilenstein für das Land, um künftig der EU und der NATO beitreten zu können. Die ejR Mazedonien ist seit 2005 EU-Beitrittskandidat.

Albanien: Politische Gespräche (19. September)

In Tirana trifft sich Außenminister Maas mit Ministerpräsident Rama, Außenminister Bushati, Vertretern der sog. „Vetting Kommission“ und Oppositionsführer Basha. Unter anderem wird es dabei um den Reformprozess in Albanien sowie die EU-Beitrittsperspektive des Landes gehen. Albanien ist seit 2014 EU-Beitrittskandidat.

Griechenland: Europapolitik und Bilaterales (20. September)

In Athen stehen unter anderem Gespräche mit Präsident Pavlopoulos, Außenminister Kotzias und Oppositionsführer Mitsotakis auf dem Programm. Das dritte Hilfsprogramm für Griechenland endete am 20. August. Im Zentrum der Gespräche wird daher stehen wie es dort weiter geht – von weiteren Reformen bis zu europapolitischen Themen.

Hierzu sagte Maas vor Abflug am 17. September:

Nach der Beendigung des dritten Hilfsprogramms stehen in Griechenland wichtige Fragen an - vom weiteren Reformprozess bis zu unserer Zusammenarbeit in der EU. Der Weg Griechenlands ist auch ein Beispiel ‎für beherzte europäische Solidarität - aus Überzeugung und zum Nutzen von allen Europäern. Diesen Weg wollen wir weiter gehen.