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USA und Europa: Ziehen am gleichen Strang

Maas bei Doorstep vor dem informellen RfAB

Maas bei Doorstep vor dem informellen RfAB, © Felix Zahn/photothek.net

15.06.2020 - Artikel

Außenminister Maas und seine europäischen Counterparts diskutieren mit US-Außenminister Mike Pompeo über China, den Nahost-Friedensprozess sowie die Östliche Partnerschaft der EU

Der in Covid-Zeiten zweiwöchentliche informelle Außenrat der EU stand heute ganz im Zeichen eines ausführlichen Austauschs mit dem amerikanischen Außenminister. Auch wenn es in verschiedenen Bereichen Meinungsverschiedenheiten gibt: Das transatlantische Verhältnis ist und bleibt zentraler Bezugspunkt für die deutsche und europäische Außenpolitik.

Ganz oben auf der Tagesordnung stand der Nahost-Friedensprozess. Sowohl Heiko Maas als auch Mike Pompeo waren kürzlich in Israel. Für Maas ist klar:

Aus unserer Sicht muss es vor allem darum gehen, den Friedensprozess wiederzubeleben und einen Weg zu finden, wie beide Seiten direkt miteinander verhandeln. Ein multilaterales Format könnte hierfür der richtige Rahmen sein und wir sind bereit, jede Initiative in diese Richtung zu unterstützen.

Erwartungen an China

Zentral im Gespräch mit dem US-Außenminister war auch das Verhältnis zu China. Europa und die USA teilen ein gemeinsames Kerninteresse: China wird als verantwortungsvoller Akteur in den internationalen Beziehungen gebraucht.

Europa wie die USA haben an China eindeutige Erwartungen: Faire Investitions- und Handelsbedingungen, die Einhaltung internationaler Verträge und Verpflichtungen – etwa zur Stellung Hongkongs – und Transparenz im Kampf gegen #Covid19. Diese Erwartungen können viel eher erfüllt werden wenn Europa die USA am gleichen Strang ziehen – auf Basis ihrer gemeinsamen Werte.

Östliche Partnerschaft

Für Sicherheit und Wohlstand in Europa spielt die Östliche Partnerschaft der EU eine Schlüsselrolle. Auch hier gibt es ein gemeinsames Ziel mit den USA: Die EU will einen Raum von Demokratie und Rechtstaatlichkeit und freier Wirtschaftsbeziehungen fördern wovon alle Seiten profitieren. Besonders aktiv engagiert sich die EU in der Ukraine. Im Gespräch mit Mike Pompeo ging es deshalb heute auch darum, wie der schwierige Friedensprozess eine neue Dynamik erhalten kann

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