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Gemeinsam gegen Covid-19: EU hilft weltweit
Außenminister Heiko Maas berät sich mit seinen Counterparts der EU, © Janine Schmitz/photothek.net
Die EU mobilisiert ihre Kräfte, um schwächere Gesundheitssysteme zu unterstützen. Besonders im Fokus: Staaten des Westlichen Balkan und der Östlichen Partnerschaft. Sorge bereiten die zunehmenden Kämpfe in Libyen.
In schweren Stunden ist auf die EU Verlass – das ist die klare Botschaft, die Außenminister Heiko Maas und die anderen EU-Außenminister senden. Bei der virtuellen Tagung des Außenrates einigten sich die Außenminister auf Unterstützung für von COVID-10 besonders betroffene Regionen. Denn europäische Solidarität endet nicht an der Außengrenze. Dabei steht insbesondere die europäische Nachbarschaft im Vordergrund.
Westbalkan und Östliche Partnerschaft
Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die schwächeren Gesundheitssysteme auf dem westlichen Balkan bei der Eindämmung des Virus. Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten haben gemeinsam hunderte Millionen an Sofortmitteln und Wirtschaftshilfen mobilisiert, um die Folgen der Pandemie möglichst rasch abzufedern. Darüber hinaus sollen die Länder des Westbalkans in die gemeinsame Beschaffung medizinischer Güter einbezogen werden. Eine weitere ganz konkrete Hilfe für die Länder der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Moldau, Georgien, Belarus, Aserbaidschan, Armenien): Deutschland will mit Experten für internationalen Gesundheitsschutz des Robert-Koch-Instituts helfen, diese sollen mit Beratung die Gesundheitssysteme vor Ort stärken.
Kampfhandlungen in Libyen fatal
Deutschland und seine EU-Partner unterstützen mit Nachdruck die Forderung des UN-Generalsekretärs Guterres nach einer weltweiten humanitären Waffenruhe. Die Bundesregierung fordert, dass der Sicherheitsrat dieses Anliegen aufnimmt. Im Hinblick auf den Konflikt in Libyen sind die zunehmenden Kampfhandlungen gerade in dieser Situation fatal. Deutschland bemüht sich deshalb auf vielen Kanälen um einen dauerhaften Waffenstillstand in Libyen. Heute hat das Bundeskabinett beschlossen, dem Bundestag eine substantielle deutsche Beteiligung an der Operation IRINI zu empfehlen. Vor drei Wochen beschloss der Außenrat der EU diese militärische Operation, um Verstöße gegen das Waffenembargo aufzuklären und illegale Ausfuhren von Erdöl aus Libyen zur Finanzierung von Waffen sowie Menschenschmuggel zu unterbinden.