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Mit den baltischen Staaten für Europe United

Vier Männer stehen an Redepulten, im Hintergrund aufgestellte Flaggen

Außenminister Maas tritt mit seinen baltischen Amtskollegen vor die Presse, © Thomas Koehler/photothek.net

21.05.2019 - Artikel

Außenminister Heiko Maas trifft seine Amtskollegen aus Lettland, Estland und Litauen in Hamburg.

Seit einem Vierteljahrhundert gibt es mittlerweile das so genannte „B3+1“-Format. Seit 25 Jahren treffen sich die Außenminister der baltischen Staaten und Deutschland, um gemeinsam ihre Außenpolitik enger abzustimmen. Heute traf Heiko Maas in Hamburg Edgars Rinkēvičs aus Lettland, Linas Antanas Linkevičius aus Litauen und Paul Teesalu aus Estland. Im Mittelpunkt standen fünf Tage vor der Europawahl vor allem europäische Themen.

Heiko Maas sagte nach dem Treffen:

Wir brauchen ein solidarisches, starkes und souveränes Europa. Denn uns ist klar, dass die europäische Stimme auf der Weltbühne nur dann Gewicht hat, wenn wir geeint auftreten. Und Gewicht brauchen wir, wenn wir uns in einem geopolitischen Umfeld behaupten wollen, das durch einen immer schärferen Wettstreit zwischen großen Staaten und einer unter Druck geratenen internationalen Ordnung geprägt wird.

Russland und Sicherheit

Ein Fokus der Gespräche lag deshalb auf der Sicherheitspolitik. Für Maas ist klar: Die Sicherheit des Baltikums ist auch die Sicherheit Europas. In der deutsch-baltischen Partnerschaft ist Solidarität das Leitmotiv. Deutschland unterstützt die baltischen Staaten beim Thema Sicherheit - zum Beispiel durch militärische Präsenz in Litauen oder durch den Beitrag beim “Air Policing” in Estland. Eine zentrale Frage für alle vier Staaten ist das Verhältnis zu Russland. Die Außenminister sind sich einig, dass eine europäische Ostpolitik auch die Themen Cybersicherheit und die Stärkung von Resilienz in den Fokus nehmen muss. Gleichzeitig ist der Dialog mit Russland unerlässlich.

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