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Westbalkan: Kein Fortschritt ohne Versöhnung
Gemeinsames Foto beim Treffen der Außenminister des Berliner Prozesses, © Janine Schmitz/photothek.net
Außenminister Maas reist zum Treffen des Berlin-Prozesses nach Warschau.
Noch immer sind die Beziehungen der Balkanstaaten untereinander durch das Trauma der Jugoslawienkriege belastet. Die anhaltenden Spannungen hemmen auch die wirtschaftliche Entwicklung der Region.
Deutschland unterstützt daher Versöhnung und gutnachbarschaftliche Beziehungen unter den Staaten des Westbalkans. Hierbei kommt dem von Deutschland 2014 begründeten Berlin-Prozess, einer hochrangigen Konferenzreihe zur Förderung der regionalen Kooperation, besondere Bedeutung zu. Am 11. und 12.04.19 treffen sich die Außenminister des Berlin-Prozesses und der sechs West-Balkanstaaten in Warschau.
Außenminister Maas: Konflikte behindern Versöhnung und Wachstum
Vor seiner Abreise nach Warschau erklärte Außenminister Heiko Maas:
Die Gräben, die dort in der politischen Landschaft oft noch das Denken bestimmen, behindern nicht nur Versöhnung, sondern auch Wachstum. Es muss wieder darum gehen, Konflikte pragmatisch zu lösen und Schritt für Schritt zurück zu einem vertrauensvollen Umgang zu finden.
Langfristig würden sich Fortschritte bei der regionalen Zusammenarbeit für Europa und die Westbalkan-Staaten selbst auszahlen. Deutschland und die übrigen Partnerstaaten des Berlin-Prozesses engagieren sich daher auch im eigenen Interesse für die Entstehung wirtschaftsstarker und stabiler Demokratien im Südosten Europas.
Auf der Konferenz in Warschau werden Konfliktlösung und Versöhnung, die Förderung des Jugendaustauschs und die Vorbereitung des nächsten Westbalkan-Gipfels auf Ebene der Staats- und Regierungschefs am 5.7.19 im Zentrum stehen. Daneben wird Außenminister Maas zu bilateralen Gesprächen mit seinem polnischen Amtskollegen Czaputowicz zusammentreffen und an einem deutsch-polnischen Bürgerdialog zur Zukunft Europas teilnehmen.
Schatten der Vergangenheit überwinden
Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien haben sich seit den neunziger Jahren rasant entwickelt. In vielen Bereichen liegen die Staaten von EU-Standards allerdings noch weit entfernt. Ein Grund dafür sind auch die Nachwirkungen der Kriege nach dem Zerfall Jugoslawiens.
Hier setzt Deutschland gemeinsam mit den EU-Partnern an: Um Versöhnung und Zusammenarbeit voranzubringen, wird der gegenseitige Austausch gefördert – durch Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte, aber auch durch die Gründung des Jugendwerks RYKO für den Westbalkan.
Vorbild Nordmazedonien: Versöhnung ist möglich
Die historische Einigung, mit der Griechenland und Nordmazedonien ihren Namensstreit beigelegt haben, hat gezeigt, dass mit gegenseitigem Vertrauen auch tiefe Differenzen überbrückt werden können.
Die Aussöhnung auf dem Westbalkan ist eine Voraussetzung, damit die Staaten der Region eines Tages Mitglieder der Europäischen Union werden können. Auf dem Weg dahin setzt Deutschland auf das Prinzip „Fördern und Fordern“: Die Bundesregierung unterstützt vor Ort zahlreiche Programme, um die wirtschaftliche und politische Entwicklung Länder voran zu bringen. Gleichzeitig setzt Deutschland darauf, genau zu überprüfen, ob die nötigen Reformschritte auf dem Weg in Richtung EU auch in ganzem Umfang erreicht werden.