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Virtuelle Außenpolitik in Zeiten des Coronavirus: Maas „trifft“ Amtskollegen der Visegrád-Gruppe

Eine Premiere: Video-Konferenz von Außenminister Maas mit der Visegrád-Gruppe, © Thomas Imo/photothek.net
Zum ersten Mal beraten sich die Außenminister der V4 und Deutschlands per Videokonferenz. Es geht um den Coronavirus, die Lage an der türkisch-griechischen Grenze und Syrien.
Besondere Herausforderungen verlangen unkonventionelle Maßnahmen: Das zunächst in Prag geplante Treffen der Visegrad-Gruppe und Deutschlands fand heute per Videokonferenz statt. Heiko Maas und seine Amtskollegen aus Bratislava, Warschau, Budapest und Prag diskutierten, wie man die Ausbreitung des Coronavirus verlangsamen und eindämmen kann. Für Maas ist klar: Alle stehen dabei gemeinsam in der Verantwortung. Wir müssen unsere direkten sozialen Kontakte auf das Allernötigste reduzieren. Gleichzeitig fordert eine solche globale Krise nicht weniger, sondern mehr internationale Abstimmung. Jetzt ist Solidarität gefragt – zwischen Menschen und zwischen Staaten.
Maßnahmen gemeinsam abstimmen
Heiko Maas und die V4-Staaten informierten sich deshalb heute gegenseitig über die Maßnahmen, welche die jeweiligen Regierungen zur Bekämpfung des Virus treffen. Im Fokus stand, was man gemeinsam auch bei Fragen der Versorgung unternehmen kann, und welche Entscheidungen dabei wirksam, koordiniert und verhältnismäßig sind. Das Ziel, alle zu schützen, sollte Staaten und Menschen einen und nicht spalten, statt gegenseitiger Schuldzuweisungen ist Kooperation dringlicher und wichtiger denn je.
Umgang mit wichtigen Partnern
Wie geht es weiter an der türkisch-griechischen Grenze? Was kann die EU zur Verbesserung der Lage in Idlib beitragen? Auch um diese Fragen ging es heute im Austausch mit den mitteleuropäischen Nachbarn, der in dieser Form zum ersten Mal auf Außenministerebene stattfand. Maas und seine Kollegen diskutierten auch über das Verhältnis und die Prioritäten im Umgang mit Russland, China und den USA.