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Gemeinsam für ein starkes Europa

Eine pro-europäische Demonstration in Berlin

Eine pro-europäische Demonstration in Berlin, © Thomas Imo/photothek.net

28.09.2018 - Artikel

Mit der Like-Minded-Initiative will das Auswärtige Amt einen Kern pro-europäischer Mitgliedsstaaten festigen. Denn der Zusammenhalt der EU ist dringend gefragt.

Heiko Maas hatte bei seiner Europarede im Juni unter dem Motto „Europe United“ für einen stärkeren Zusammenschluss aller EU-Mitgliedsstaaten geworben. Er forderte „ein großes Europa. Ein Europa, das nicht differenziert zwischen kleineren und größeren Ländern, zwischen Zentrum und Peripherie.“

Die Europaabteilung im Auswärtigen Amt treibt seit Sommer deshalb die „Like-Minded-Initiative“ voran. Ziel ist, stärker auf pro-europäisch ausgerichtete Länder in der EU zuzugehen, unsere Politik besser zu erklären und die Partner und deren Anliegen noch enger in unsere Außenpolitik einzubinden. Neben Krisendiplomatie und der Pflege traditionell wichtiger Partner rückt damit die Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten wieder stärker in den Mittelpunkt deutscher Außenpolitik.

Startschuss mit Irland und Finnland

Mit zwei dezidiert pro-europäisch ausgerichteten Regierungen sind Finnland und Irland die ersten Staaten, mit denen Deutschland im Rahmen der Like-Minded-Initiavie verstärkt zusammenarbeitet. Heiko Maas besuchte Irland bereits einen Monat nach Amtsantritt Mitte April und betonte, dass gerade angesichts des Brexits der Zusammenhalt der EU27 an erster Stelle steht. Irland sei ein wichtiger Partner, gerade für Reformen, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich in der EU anstrebe. Hierfür brauche man alle EU-Partner an Bord. Auch mit Finnland, das Maas Ende Mai besuchte, teilt Deutschland ein sehr ähnliches Verständnis europäischer Werte.

Mit beiden Länder laufen seit kurzem Pilotprojekte. In den letzten Wochen fanden sowohl mit Irland, als auch mit Finnland sogenannte „Ländertische“ statt. Dabei wurden von beiden Seiten mehrere Ministerien zusammengerufen, die für die bilateralen Beziehungen wichtig sind, um an konkreten Projekten zu arbeiten. Uns ist dabei wichtig, nicht nur bereits bekannte gemeinsame Ziele zu verfolgen sondern auch neue und zukunftsträchtige Themen zu identifizieren, zum Beispiel im Bereich Wissenschaft und Forschung, Umwelt oder Digitalisierung.

Die „Nordics“ als Gleichgesinnte

Die Like-Minded-Initiative ist ein offenes Format, das künftig noch weitere Länder einbinden wird, unter anderem Dänemark und Schweden. Bei einer Konferenz zu deutsch-skandinavischer Kooperation in der EU betonte EU-Staatsminister Roth die Gemeinsamkeiten: „Wir verfolgen alle ambitionierte Klimaziele und haben ähnliche Ansichten zu Wirtschaftspolitik und Fragen zum Binnenmarkt.“ Vor allem versuche man als Mitglieder der like-minded Gruppe zu Rechtsstaatlichkeit, gemeinsam die europäischen Werte zu verteidigen.

Das „Spinnen“ eines festen Netzes an bilateralen Beziehungen wird angesichts von Herausforderungen im Inneren der EU und Bedrohungen von außen immer wichtiger. Deutschland möchte deshalb mit der Like-Minded-Initiative durch mehr politische Kontakte in alle Himmelsrichtungen Vertrauen festigen und Europa als Ganzes stärken.

Denn, so Heiko Maas bei der Europarede, letztlich treffe zu, was der einstige belgische Premierminister Paul-Henri Spaak, gesagt hat: „Es gibt nur zwei Arten von Staaten in Europa: kleine Staaten und kleine Staaten, die noch nicht realisiert haben, dass sie klein sind.“

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