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Neues Momentum für die Normalisierung der serbisch-kosovarischen Beziehungen

Außenminister Heiko Maas reist nach Kosovo und Serbien, © Photothek

22.04.2021 - Artikel

Außenminister Heiko Maas reist heute und am morgigen Tag nach Kosovo und Serbien. Im Fokus: Die Annäherung zwischen den beiden Staaten unterstützen sowie die grenzüberschreitende Kooperation zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Folgen stärken.

Außenminister Heiko Maas besucht am 22. und 23. April Kosovo und Serbien. Auf seiner Agenda stehen im Kosovo Gespräche mit Präsidentin Vjosa Osmani, Ministerpräsident Albin Kurti und Außenministerin Donika Gёrvalla. In Serbien trifft der Minister Präsident Aleksandar Vučić, Ministerpräsidentin Ana Brnabić, Europaministerin Joksimović und Außenminister Selaković. Zum Abschluss seiner Reise wird Außenminister Maas das neue Kanzleigebäude der deutschen Botschaft in Belgrad einweihen.

Die Corona-Pandemie kann nur besiegt werden, wenn sie global besiegt wird

Europa ist schwer von der Corona-Pandemie betroffen mit massiven wirtschaftlichen und sozialen Folgen in vielen Ländern. Die gemeinsame Bekämpfung der Pandemie steht deshalb im Fokus der Reise. Serbien verzeichnet große Fortschritte bei seiner Impfkampagne. Die EU unterstützt ihrerseits die Impfkampagnen der Länder des Westbalkans mit 650.000 Impfdosen. Sowohl Serbien als auch der Kosovo erhielten zudem erste Impfdosen über die multilaterale Impfstoffplattform Covax. Deutschland ist einer der größten Unterstützer dieser Initiative. Außenminister Heiko Maas unterstrich bei seinem Abflug am 22. April die Bedeutung der gemeinsamen Pandemiebekämpfung:

„Die Pandemie hat uns erneut eindringlich gezeigt, wie eng die Schicksale Deutschlands, der Europäischen Union und der Westbalkanstaaten miteinander verbunden sind. Niemand in Europa bleibt von Erfolg und Misserfolg der Nachbarn unberührt. Dass wir den zunehmenden Impffortschritt in der EU nun auch mit den Staaten des Westlichen Balkan teilen können, ist ein Schlüsselmoment im gemeinsamen Kampf gegen das Virus. In meinen Gesprächen in Pristina und Belgrad wird es aber auch darum gehen, wie wir gemeinsam die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie besser auffangen können.“

Ein Beitrag zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo

Deutschland engagiert sich nachdrücklich für die EU-Annäherung des Westbalkans sowie die Stärkung der Kooperation in der Region. Ein wichtiges Instrument ist die Zusammenarbeit im Rahmen des Berliner Prozesses, den die Bundesregierung 2014 gestartet hat. Die wiederholten Spannungen in den serbisch-kosovarischen Beziehungen stellen allerdings ein Hemmnis für die Entwicklung der beiden Länder und der Region dar.

Im Kosovo lenkt seit Kurzem eine neue Führung die Geschicke des Landes: Die neue Regierung von Premierminister Kurti ist seit einem Monat im Amt und hat sich einem Reformkurs verschrieben. Am 4. April wurde Vjosa Osmani zur Staatspräsidentin gewählt. Dieses Momentum des Neuanfangs möchte Außenminister Maas nutzen. Er unterstrich bei seiner Abreise:

„Das immer noch ungelöste Verhältnis zwischen Serbien und Kosovo bremst die Entwicklung beider Länder und der gesamten Region - und damit auch die weitere Annäherung an die Europäische Union. Ich will vor Ort deshalb auch ausloten, wie wir den von der EU moderierten Normalisierungsdialog beider Staaten unterstützen können. Der Antritt der neuen Regierung in Pristina ist dafür ein guter Moment. Gleichzeitig investieren wir mit der Eröffnung unserer neuen Botschaft in Belgrad sichtbar in unsere Beziehungen zu Serbien. Damit unterstreichen wir auch unser Bekenntnis: Die Zukunft der Staaten des Westlichen Balkan liegt in der EU!“